Westerwelle zu Rückzug bereit
FDP will Teamlösung bei Neuordnung der Spitze
Berlin (dpa/ND). Außenminister Guido Westerwelle ist im FDP-internen Machtkampf unter Umständen zur Aufgabe des Parteivorsitzes bereit. Er wolle aber auf jeden Fall Außenminister bleiben, berichteten führende FDP-Vertreter am Freitag der Nachrichtenagentur dpa. Gleichzeitig verdichteten sich Hinweise, dass FDP-Spitzenvertreter hinter den Kulissen intensiv an einer Neuordnung der Parteispitze arbeiten. Sie soll in Grundzügen möglichst bis zur Präsidiumssitzung am kommenden Montag stehen. »Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst und arbeiten alle gemeinsam an einer Teamlösung«, sagte FDP-Führungsmitglied Daniel Bahr. »Die Mannschaft muss uns die nächsten Jahre erfolgreich führen.
Offiziell hieß es weiter in der Berliner Parteispitze, man gehe nicht von einem raschen Rückzug Westerwelles vom FDP-Vorsitz aus. »Dafür gibt es keine Anhaltspunkte«, wurde versichert. Der Außenminister ist bis Sonntag in China und Japan. Er stand aber im ständigen Kontakt mit Spitzenleuten seiner Partei in Berlin.
Zusammen mit Generalsekretär Christian Lindner und Gesundheitsminister Philipp Rösler gehört Bahr zur Gruppe der Parteireformer, von denen auch Westerwelles künftige Rolle abhängen dürfte. Sie streben eine einvernehmliche Lösung der Führungskrise gemeinsam mit Westerwelle an.
Der 49-jährige Außenminister, der die FDP seit zehn Jahren führt, hatte sich bislang stets gegen die Trennung der Ämter von Parteichef und Außenminister ausgesprochen. Nur so könne er auf Augenhöhe mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) verhandeln, hatte er argumentiert.
Als mögliche Nachfolger gelten vor allem Lindner und Rösler. Sollten beide nicht antreten, will Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger den Hut in den Ring werfen. Die bayerische Landeschefin ist Vertreterin des linksliberalen Flügels der Partei. Mit ihr und der Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Birgit Homburger, waren zuvor erstmals auch zwei prominente FDP-Bundespolitiker öffentlich von Westerwelle abgerückt. »Keiner sollte an seinem Posten kleben«, sagte Leutheuser-Schnarrenberger dem »Münchner Merkur«. »In der Tat können wir nicht so weitermachen wie bisher: Wir müssen alles auf den Prüfstand stellen, sowohl inhaltlich wie personell«, sagte Homburger der »Rheinischen Post«. Damit sei selbstverständlich auch der Parteivorsitzende gemeint.
Nach dem Rückzug der FDP-Landeschefin von Sachsen-Anhalt, Cornelia Pieper, bewerben sich mit Veit Wolpert und dem früheren Sozialminister Gerry Kley gleich zwei Kandidaten um die Nachfolge. Pieper hatte am Donnerstagabend angekündigt, dass sie ihr Amt als Bundesvize niederlegen und auch nicht mehr für das Amt der FDP-Landeschefin antreten wolle.
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