Umstrittene Polizeiakten
Thüringens Datenschutzbeauftragter prüft Lagerung
Erfurt (dpa/ND). Thüringens Datenschutzbeauftragter will sich zur umstrittenen Lagerung von 800 Polizeiakten kundig machen. Geklärt werden solle, um was für einen Aktenbestand es sich handle und ob überhaupt noch alle Akten aufbewahrt werden müssten, sagte der stellvertretende Beauftragte Joachim Laubengeiger am Donnerstag.
Hintergrund ist ein Bericht des MDR Thüringen, nach dem Überprüfungsakten auf Stasi-Mitarbeit illegal bei der Bereitschaftspolizei eingelagert worden seien. Das Innenministerium hatte den Vorwurf zurückgewiesen. Die Akten seien 2008 zur Bereitschaftspolizei gebracht worden, da das bisher zur Lagerung genutzte Gebäude nach dem Auszug der Polizeiinspektion Erfurt-Nord nicht mehr bewacht gewesen sei.
Nach Ansicht des Ministeriums sind die Akten wie Personalakten zu behandeln, auch was die Aufbewahrungsfrist angeht.
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