Bremen war kein Bremsklotz

Im Angesicht der mehrfachen Neuauflage von Rot-Grün bei den jüngsten Landtagswahlen in Bremen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg hofft die LINKE dennoch weiterhin auf Regierungsbeteiligungen im Westen und auf Bundesebene. »Unser Ziel bleibt, dass wir so stark werden, dass Rot-Grün ohne uns nicht regieren kann«, sagte Parteichef Klaus Ernst am Montag in Berlin.

Gleichwohl ist das Ergebnis der Linkspartei in Bremen Anlass zum Nachdenken. Die Partei zog zwar wieder ins Landesparlament ein, kam nach den bisherigen Hochrechnungen aber nur auf weniger als sechs Prozent. 2007 hatte die Partei noch 8,4 Prozent erzielt. Ernst führte die Verluste unter anderem darauf zurück, dass es seiner Partei nicht ausreichend gelungen sei, die eigene Klientel zu motivieren. Grund Nummer zwei: Die Atompolitik sei weiterhin das beherrschende Thema, mit dem in erster Linie die Grünen in Verbindung gebracht würden. Ernst räumte überdies Defizite in der Selbstdarstellung der Linken ein. »Daran müssen wir arbeiten«, sagte er.

Die LINKE in Mecklenburg-Vorpommern, wo im September die nächste Landtagswahl stattfindet, sieht sich von den Bremer Genossen hinlänglich unterstützt. Landeschef Steffen Bockhahn hob hervor, dass Bremen das erste westdeutsche Bundesland sei, in dem die LINKE nach voller Wahlperiode den Wiedereinzug in ein Landesparlament schaffte. Angesichts der Lage auf Bundesebene sei das trotz der Stimmenverluste ein respektables Ergebnis. »Ich bin optimistisch, dass wir mit wenigstens 20 Prozent in den Landtag kommen«, sagte Bockhahn. »Die Wahl in Bremen war auf keinen Fall ein Bremsklotz.« ND/dpa