Griechischer Sozialist legt wegen Sparplänen Parlamentsmandat nieder
Rückhalt Papandreous in eigenen Reihen schwindet offenbar
Athen, 16. Juni (AFP) - Aus Protest gegen die Sparpläne der griechischen Regierung hat ein Abgeordneter der Sozialisten von Ministerpräsident Giorgos Papandreou sein Mandat niedergelegt. Giorgos Floridis gab am Donnerstag seinen Rücktritt aus der sozialistischen Fraktion bekannt. Als Grund nannte der 55-jährige frühere Vize-Finanzminister die aus seiner Sicht gescheiterten Versuche, die Wirtschaft des Landes wiederzubeleben.
Floridis hatte wiederholt die Lohnkürzungen und Steuererhöhungen kritisiert, die Voraussetzung für die Gewährung eines ersten internationalen Rettungspakets waren. Um eine weitere Tranche des Geldes zu erhalten, muss das Parlament in Athen nach Auffassung der Regierung in Kürze ein weiteres Sparpaket verabschieden.
In der vergangenen Woche hatte sich bereits ein anderer sozialistischer Abgeordneter von der Politik Papandreous losgesagt und sich zu einem unabhängigen Parlamentarier erklärt. Die Mehrheit der Sozialisten schrumpfte damit auf fünf Sitze. Der Rücktritt von Floridis macht sich dagegen nicht in den Mehrheitsverhältnissen bemerkbar, da der Sitz bei den Sozialisten verbleibt.
Unter dem Druck von Massenprotesten gegen die Sparpläne hatte der griechische Regierungschef am Mittwochabend eine Kabinettsbildung angekündigt. Nach Angaben aus Parlamentskreisen wurde damit gerechnet, dass die neue Regierung am Freitag ihren Amtseid leistet. Die von Papandreou angekündigte Vertrauensfrage soll demnach in den nächsten Tagen folgen.
Weitere Informationen zum Thema auf www.nd-aktuell.de zu einem späteren Zeitpunkt.
Floridis hatte wiederholt die Lohnkürzungen und Steuererhöhungen kritisiert, die Voraussetzung für die Gewährung eines ersten internationalen Rettungspakets waren. Um eine weitere Tranche des Geldes zu erhalten, muss das Parlament in Athen nach Auffassung der Regierung in Kürze ein weiteres Sparpaket verabschieden.
In der vergangenen Woche hatte sich bereits ein anderer sozialistischer Abgeordneter von der Politik Papandreous losgesagt und sich zu einem unabhängigen Parlamentarier erklärt. Die Mehrheit der Sozialisten schrumpfte damit auf fünf Sitze. Der Rücktritt von Floridis macht sich dagegen nicht in den Mehrheitsverhältnissen bemerkbar, da der Sitz bei den Sozialisten verbleibt.
Unter dem Druck von Massenprotesten gegen die Sparpläne hatte der griechische Regierungschef am Mittwochabend eine Kabinettsbildung angekündigt. Nach Angaben aus Parlamentskreisen wurde damit gerechnet, dass die neue Regierung am Freitag ihren Amtseid leistet. Die von Papandreou angekündigte Vertrauensfrage soll demnach in den nächsten Tagen folgen.
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