Unerwartete Einigkeit bei Bayerns LINKEN

Landesparteitag in Kulmbach verlief friedlich

  • Frank Benedikt
  • Lesedauer: 2 Min.
Mit einem klar anti-neoliberalen Kurs will die Linkspartei in Bayern die kommenden Wahlkämpfe angehen. Am Wochenende hatte man sich in Kulmbach zum 5. Landesparteitag getroffen.

Die stellvertretende Bundesvorsitzende Sahra Wagenknecht forderte beim Landesparteitag der bayerischen Linkspartei eine Rückkehr zur erfolgreichen Strategie der Anfangsjahre. Wagenknecht appellierte an die Delegierten, mit der Demontage der eigenen Parteiführung aufzuhören. »Es muss bei den Leuten klar sein, wofür steht die LINKE und wofür nicht«, sagte Wagenknecht. Mit Blick auf die jüngsten Wahlschlappen betonte die Bundestagsabgeordnete, es sei »völlig unsinnig«, die Schuld dafür Einzelnen zuzuweisen. Die Gastrednerin warb mit ihrer emotional wie routiniert gehaltenen Rede bei den knapp 160 Delegierten dafür, das Bild der Partei in der Öffentlichkeit nicht weiter zu beschädigen, sondern sich in neuer Einigkeit zu präsentieren. Zur Zeit gelte die LINKE draußen im Land als zerstrittenste Partei nach der FDP. Wagenknecht erntete viel Beifall.

Das Potenzial zur Uneinigkeit wäre auch in Kulmbach gegeben gewesen – Streit in der Bundespartei wie bei den bayerischen LINKEN gibt es genügend. Das hatte sich erst beim 4. Landsparteitag im Dezember 2010 gezeigt. Dennoch verlief der 5. Parteitag unerwartet friedlich, wie auch Delegierte aus den unterschiedlichen Lagern außerhalb der Kulmbacher Stadthalle anmerkten. Vor dem Programmparteitag im November zeigte sich die Linkspartei in Bayern diesmal gewillt, Einigkeit zu demonstrieren und ein geschlossenes Bild zu vermitteln, was ihr in letzter Zeit öfter nicht recht gelungen war.

Bei der Vorstellung des Rechenschaftsberichts des Landesvorstands schieden sich jedoch bereits wieder die Geister. So konnte, nach der Kritik einiger Delegierter, der Vorstand weder ordnungsgemäß Rechenschaft ablegen noch auf eigene Initiativen verweisen. Auch bei den Personalien wurde die neu gewonnene Einigkeit mehrfach auf die Probe gestellt, bewährte sich jedoch soweit.

Landessprecher Xaver Merk betonte: »Wir müssen es schaffen, 2013 ins Maximilianeum einzuziehen.« Es gelte, eine mögliche absolute Mehrheit der CSU zu verhindern und die FDP auch im Freistaat verschwinden zu lassen.

Als Fazit bleibt festzuhalten, dass dieser Landesparteitag sich vor allem mit Organisatorischem und Personalfragen beschäftigte und eine programmatische Diskussion, die sicher zu einer heftigeren Auseinandersetzung zwischen den beiden Hauptströmungen der Partei hätte führen können, nicht stattfand. Der schwelende Streit zwischen den Lagern der bayerische LINKEN, der sich oft genug an Personalien entzündet hat, scheint einstweilen beiseite gelegt. Beigelegt ist er aber vermutlich noch nicht.

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