Signal für mehr Bildungsarmut

Die Bildungsausgaben in Deutschland steigen von Jahr zu Jahr. 2010 überschritten die Etats von Bund, Ländern und Kommunen erstmals die 100-Milliarden-Euro-Marke. Kitas, Schulen und Hochschulen lässt sich der deutsche Staat einiges kosten. Allein: Das ist nur die eine, die glattpolierte Seite der Medaille. Die andere, die matte Seite ist diese: Nach wie vor bleiben die öffentlichen Bildungsausgaben in Deutschland unter dem Durchschnitt der meisten Industriestaaten. Man kann es auch so formulieren: Während anderswo die Bildungsausgaben überproportional steigen, bleiben in Deutschland die Wachstumsraten in diesem Sektor gering: Von 2008 bis 2010 stiegen sie um mehr als 9 Milliarden Euro von 94 auf 103,5 Milliarden Euro; eine Steigerung von 40 Milliarden Euro pro Jahr wäre nach Schätzung von Experten aber notwendig, um den Anschluss an die internationale Entwicklung nicht zu verlieren. Mit einem Zuwachs von 2,6 Prozent oder knapp 2,5 Milliarden Euro in diesem Jahr ist der Rückstand auf andere hoch entwickelte Staaten also weiter gewachsen.

Die Aussage von Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU), die erwartete Steigerung von 2,6 Prozent sei ein »Signal im Kampf gegen Bildungsarmut«, ist angesichts dieser Entwicklung reine Augenwischerei. Statt von einem Signal gegen weniger Bildungsarmut sollte man also eher von einem Signal für mehr Bildungsarmut sprechen. Und durch die sogenannte Schuldenbremse, die Bund, Länder und Kommunen dazu zwingt, Ausgaben zu kürzen, um das Haushaltsdefizit zu reduzieren, wird in Verbund mit der erwarteten Abschwächung der Konjunktur diese Armut im nächsten Jahr noch weiter zunehmen.