Baath vor der Spaltung?
Aufruf zur Trennung von Führung in Syrien
London/Kairo (dpa/nd). In einer Erklärung, die am Montag der Nachrichtenagentur dpa in London zuging, rufen namentlich nicht genannte Mitglieder der Partei ihre Genossen auf, sich von der Führung der Partei zu distanzieren und sich einer »Neuen Baath-Partei« anzuschließen. Diese neue Partei wolle unter dem Motto »Nationale Einheit - Demokratie - Befreiung« zu den ideologischen Wurzeln der arabisch-sozialistischen Baath-Partei zurückkehren. Sie unterstütze die Forderung der Protestbewegung nach einem »Systemwechsel«.
Seit Beginn der Massenproteste gegen Assad im vergangenen März sind Tausende von Soldaten desertiert. Anders als im Libyen-Konflikt haben sich jedoch bislang nur sehr wenige Funktionäre von Assad losgesagt. Ein hochrangiger Beamter, der sich kürzlich nach Kairo abgesetzt hatte, behauptet jedoch, viele Regierungsmitglieder lehnten die Gewalt der zum Teil von Assads Verwandten befehligten Einheiten der Sicherheitskräfte gegen die Zivilbevölkerung ab. Sie wagten es jedoch aus Angst um ihre Familien nicht, sich vom Präsidenten abzuwenden.
Derweil erntet die Arabische Liga für ihren Beobachtereinsatz in Syrien Kritik. Aus der Protestbewegung hieß es am Montag, die Beobachter seien mit ihrem Versuch, das Blutvergießen in Syrien zu beenden, gescheitert. Die Liga solle das Syrien-Dossier deshalb möglichst schnell an den Sicherheitsrat übergeben, »damit internationales Recht für den Schutz von Zivilisten zur Anwendung kommt«.
Ein Sprecher des Außenministeriums in Damaskus erklärte hingegen, eine »Internationalisierung« der Krise müsse unbedingt vermieden werden.
Wir behalten den Überblick!
Mit unserem Digital-Aktionsabo kannst Du alle Ausgaben von »nd« digital (nd.App oder nd.Epaper) für wenig Geld zu Hause oder unterwegs lesen.
Jetzt abonnieren!
Linken, unabhängigen Journalismus stärken!
Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.
Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.
