Kubas Kommunisten auf Reformkurs

Havanna (AFP/nd). Die Kommunistische Partei Kubas hat einen Weg der Reform eingeschlagen: Die wichtigsten Ämter sollen künftig für maximal zehn Jahre vergeben werden, wie Staats- und Parteichef Raúl Castro zum Abschluss einer zweitägigen Parteikonferenz in Havanna am Sonntag (Ortszeit) verkündete. Das Prinzip der Einheitspartei bleibt unangetastet.

Seitdem er seinen Bruder Fidel Castro vor mehr als fünf Jahren allmählich in der Führung Kubas ablöste, hat der langjährige Verteidigungsminister Raúl Castro wiederholt beklagt, die politische Führung habe die Verjüngung nicht abgesichert. Die Begrenzung auf eine zehnjährige Ausübung politischer Mandate war bereits im Gespräch, nun sagte Castro aber, die »allmähliche Umsetzung« könne beginnen, »ohne auf eine Verfassungsänderung zu warten«. Zudem sagte er, die Zehn-Jahres-Obergrenze beziehe sich auch auf seine eigenen Ämter.

Einem Wettbewerb politischer Parteien erteilte der 80-Jährige eine Absage. Wer in Kuba »das Eine-Partei-Prinzip« aufgebe, öffne der »Demagogie« und dem »Imperialismus« die Tür, warnte der Staatschef, der 2011 auch die Parteiführung übernahm. Die Parteikonferenz beriet in Havanna am Sonnabend und Sonntag über Reformschritte. Mehr als 800 Delegierte beschlossen über 100 Vorschläge für die Zukunft Kubas, deren Inhalte jedoch nicht im Einzelnen bekannt gegeben wurden.