Vision für das Jahr 2050
Linker Plan zum sozialen und ökologischen Umbau
Die Linksfraktion im Bundestag will offenbar künftig stärker das Internet nutzen, um mit den Bürgern in einen Dialog zu treten. In einem kürzlich veröffentlichten Papier macht sie Vorschläge zum sozialen und ökologischen Umbau der Wirtschaft, die auf der Webseite www.plan-b-mitmachen.de zur Diskussion gestellt werden. Diejenigen, die über keinen Internetanschluss verfügen, können sich an einer Konferenz zu dem Thema am 26. und 27. Oktober in Berlin beteiligen.
Das 50 Seiten starke Papier mit dem Titel »PLAN B - Das rote Projekt für einen sozial-ökologischen Umbau« ist ein Gegenprojekt zum Energiekonzept 2050 der Bundesregierung. Die Autoren verbinden Umweltpolitik mit der Erneuerung von Arbeit, Produktion und Verteilung. Zielmarke der LINKEN ist das Jahr 2050. Eine zentrale Forderung ist die Überführung von Energie- und Verkehrsunternehmen in öffentliches Eigentum. Unter Beteiligung der Bürger sollen kommunale Energieunternehmen - anders als in Regierungsplänen, nach denen neue fossile Kraftwerke gefördert werden - in der Zukunft zugunsten erneuerbarer Energien auf Kohle- und Atomenergie verzichten. Den einkommensschwachen Haushalten würde die Stromversorgung über Freikontingente garantiert. In dem Verkehrskonzept der LINKEN kommt der Bahn eine zentrale Rolle zu. Dagegen soll der klimaschädliche Luftverkehr durch hohe Steuern eingedämmt werden.
Ein sicherlich strittiger Diskussionspunkt ist der durch die Umweltpolitik forcierte wirtschaftliche Strukturwandel, der auch den Arbeitsmarkt beeinflusst. Zwar wird konstatiert, dass durch die ökologische Modernisierung an einigen Standorten die veraltete Produktion eingestellt werden muss. Die LINKE-Politiker gehen aber davon aus, dass »eine gezielte Branchenpolitik für den Aufbau neuer, zukunftsfähiger Arbeitsplätze sorgt«. Sogar Vollbeschäftigung und ein Ende prekärer Arbeit wird durch generelle Arbeitszeitverkürzung bis zum Jahr 2050 versprochen.
Die Autoren richten ihren Blick auch auf die globale Dimension. Millionen Menschen haben keinen Zugang zur Energie, Meere werden überfischt, Ackerland zerstört. Die LINKE-Abgeordneten fordern deswegen die Abkehr von einem Wachstumsmodell, das sich auf soziale Ungerechtigkeit und Umweltzerstörung gründet.
Aert van Riel
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