Brahimi braucht Hilfe
Kommentar von Roland Etzel
Was der neue Syrien-Beauftragte von Arabischer Liga und UNO anlässlich der Übernahme seines neuen Amtes gesagt hat, wird weder Assad noch die meisten Widerstandsgruppen erfreut haben - und das wäre gut so. Der syrische Präsident muss zur Kenntnis nehmen, dass der algerische Schlichter ihm klar die größere Bringeschuld bei der Lösung des Konflikts zuweist. Die militanten Oppositionellen wiederum sehen sich in ihrer Erwartung getäuscht, Assads Regierung von künftigen Gesprächen bereits ausgegrenzt zu haben. Darauf hatten der in Istanbul residierende Syrische Nationalrat und hilfreiche Außenminister von Clinton bis Westerwelle zuletzt verstärkt hingearbeitet.
Manche Erwartungen der einen wie der anderen Konfliktpartei zu enttäuschen, mag zwar das Bemühen um Neutralität aufzeigen. Ein erfolgversprechendes Konzept zur Konfliktlösung ist Äquidistanz allein nicht. Wenn Brahimi mehr als nur Kommunikator von Unversöhnlichkeitsgehabe sein will, muss er beide Seiten an einen Tisch holen und dort zu gegenseitiger Akzeptanz nötigen. Dafür braucht er einen Minimalkonsens der Vetomächte des Sicherheitsrats.
Danach aber sieht es überhaupt nicht aus. Deutschland sitzt dem Gremium in diesem Monat vor, wäre also in der Lage, sich mit stiller Diplomatie um das Aufbrechen der momentanen Pattsituation verdient zu machen. Wenn aber das Bemühen »um eine weitere Isolierung Syriens« das einzige ist, was Außenminister Westerwelle dazu einfällt, wird Brahimi von Berlin wenig für seine Aufgabe zu erwarten haben.
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