- Wirtschaft und Umwelt
- Das Thema Thüringen: DGB-Initiative für Jobs
Eine halbe Million
ohne »normale Arbeit'
Der neuerliche Vorstoß des thüringischen Gewerkschaftsbundes zur Schaffung eines Aktionsbündnis für Arbeit und soziale Sicherung findet breite Unterstützung. Über 200 Personal- und Betriebsräte hatten vergangene Woche gemeinsam mit Bundes- und Landtagsabgeordneten von CDU, SPD und PDS sowie Kirchenvertretern über eine solche Initiative nachgedacht und deren Ziele umrissen.
DGB-Chef Frank Spieth hatte zuvor auf die desolate wirtschaftliche Situation im Lande aufmerksam gemacht. 562 000 Menschen haben im Freistaat keine „normale Arbeit“, sagte er, die offizielle Arbeitslosenzahl liege gegenwärtig bei 167 000. Auch die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten sei mit 885 000 so niedrig wie nie zuvor, offenbarte der Gewerkschafter
Ob das Bündnis, das in einzelne Arbeitsgruppen aufgeteilt wurde, den Druck auf die zuständigen Politiker erhöhen kann, muß die Zeit erst zeigen. Auf jeden Fall ist Spieths Grundidee, „durch Umwelt zu Arbeit und Wachstum“ zu kommen, zunächst überall auf Interesse gestoßen. Der Gewerkschafter machte beispielsweise den Vorschlag, die inzwischen stillgelegten Kaligruben in eine Landesholding zu überführen und dort die Einlagerung von Reststoffen und Abfällen zu realisieren. Die Erträge daraus sollten in ortsansässige Be-
triebe investiert werden, die sich mit Umwelttechnologie beschäftigen.
Die Vision des DGB, die Spieth bereits vor Monaten in ein Arbeitsfördergesetz gießen wollte, das jedoch nicht die erforderliche Stimmenzahl für ein Volksbegehren erreichte, zielt auf mehr Arbeitsplätze ab: Durch die Initiative sollen bis zur Jahrtausendwende etwa 5 000 zusätzliche Jobs geschaffen werden.
Selbst der thüringische CDU-Vorsitzende Jörg Schwäblein hatte entgegen allen Erwartungen die Initiative des DGB „als Signal für ein Miteinander aller gesellschaftlichen Kräfte für das Überwinden der Arbeitslosigkeit“ gefeiert. Die CDU wolle „hier nicht abseits stehen“, sagte er Es könne nur gut sein, wenn das Programm der Landesregierung „Arbeit für Thüringen“ auf diese Weise auf eine breite Basis gestellt wird.
Nicht ohne Kritik blieb allerdings der Vorstoß des Thüringer DGB, eine Liste mit den Namen jener 30 Firmen zu veröffentlichen, die konkursbedroht sind. Der Präsident der Industrie- und Handelskammer Erfurt, Nils Lund Chrestensen, hatte beispielsweise befürchtet, daß den bekanntgegebenen Betrieben wesentliche Nachteile entstehen könnten durch Rufschädigung, Verschreckung der Kunden und Lieferanten sowie Zurückhaltung der Banken.
HOLGER ELIAS. Erfurt
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