Scheinkandidatur bei Kommunalwahlen

Im Vorfeld der Kommunalwahlen am 27 September ist es zu einem heftigen Parteienstreit über das gesetzlich festgeschriebene Prinzip der Unvereinbarkeit von Amt und Mandat gekommen. Auslöser für die Auseinandersetzung ist die Kandidatur von Lothar Koch, SPD-Landrat in Potsdam-Mittelmark. Der bewirbt sich um einen Sitz im Kreistag. Bereits heute steht aber fest: Der Kommunalpolitiker kann das Mandat nicht annehmen, da er sonst auf seinen Posten als Landrat verzichten müßte.

Die SPD betreibe ein Spiel mit Wählerstimmen und schicke Koch als Scheinkandidaten in den Wahlkampf, kritisierte

gestern CDU-Generalsekretär Thomas Lunacek. Der PDS-Landesgeschäftsführer Bernd Schulze sieht in dem Vorgang Mißbrauch und Wählertäuschung. Kommunalpolitik werde mit diesem Vorgang lächerlich gemacht. FDP-Landesvorsitzender Hinrich Enderlein erinnerte daran, daß Koch als Landrat bereits mit Sitz und Stimme im Kreistag Potsdam-Mittelmark vertreten sei. Er forderte Innenminister Alwin Ziel (SPD) zur Klärung des Vor gangs auf.

SPD-Landesgeschäftsführer Klaus Ness verteidigte dagegen das Vorgehen seiner Partei. Es handle sich um einen symbolischen Akt Kochs, der sich eine starke SPD-Fraktion im Kreistag wünsche. Diese sei schon deshalb erforderlich, da durch die Kreisparlamente im Jahre 2001 die Landräte neu gewählt

werden. Im übrigen schließe das im Frühjahr novellierte Kommunalwahlgesetz die Kandidatur von Landräten und Oberbürgermeistern nicht aus, obwohl sie das Mandat nicht annehmen dürften. Schließlich seien die Wähler mündig genug, um selbst darüber zu entscheiden, wem sie ihre Stimme geben. Ness verwies darauf, daß Potsdam-Mittelmark ein Einzelfall sei. Alle anderen SPD-Unterbezirke hätten sich dafür ausgesprochen, auf eine Aufstellung der Amtsinhaber als Kandidaten zu verzichten.

Die Kandidaten für die Kommunalwahlen müssen spätestens bis zum 20. August nominiert sein. Für die zur Verfügung stehenden rund 15 000 Mandate in den 14 Landkreisen, vier kreisfreien Städten und rund 1500 Kommunen werden 80 000 Kandidaten benötigt. Die PDS ist gegenwärtig in über 600 Gemeinden des Landes mit eigenen Fraktionen vertreten. Für den 27 September werde sie insgesamt etwa 1200 Kandidaten aufstellen, sagte Schulz. Knapp die Hälfte davon hätten bisher noch nicht kandidiert. Etwa ein Drittel seien Frauen und jeder zehnte jünger als 30 Jahre. Da die PDS aus den eigenen Reihen längst nicht alle Kandidaten stellen kann, ist mehr als jeder vierte ihrer Bewerber parteilos.

gewirkt. Nicht alle trugen das Prädikat »künstlerisch wertvoll«, aber auch mittelmäßigen Filmen und Rollen verhalf Romy Schneider dank ihrer Ausstrahlung zum Erfolg.

Wie aus zahlreichen Biografien und Selbstzeugnissen bekannt: Der Weltstar litt unter dem Heile-Welt-Image der Sissi-Trilogie. Erst ein radikaler Bruch - die Übersiedlung nach Paris 1959 - ermöglichte dann den Neuanfang als bald gefragte Charakterdarstellerin. Entscheidende Hilfestellung, um vom »Sissi«-Etikett loszukommen, leistete ihr Luchino Visconti. Der Regisseur ließ sie mit gro-ßem Erfolg in dem Bühnenstück »Schade, daß Du eine Dirne bist« starten und ebnete ihr mit Filmen wie »Boccacio« (1970) den Weg zur zweiten Karriere.