Hintergrund

Rund 17 Millionen Wählerinnen und Wähler waren bei den Regionalwahlen in Venezuela zur Abstimmung aufgerufen. Neben den Gouverneuren in 23 Staaten wurden auch 237 Abgeordnete der Regionalparlamente gewählt. Es war die zweite landesweite Abstimmung nach den Präsidentschaftswahlen, bei denen sich Präsident Hugo Chávez am 7. Oktober gegen den Gouverneur des Bundesstaates Miranda, Hernrique Capriles Radonski, durchgesetzt hatte. Am 14. April kommenden Jahres werden in einer weiteren Wahl die Bürgermeister der 335 Verwaltungsbezirke bestimmt werden.

Verantwortlich für die Durchführung der Wahlen ist der regierungsunabhängige Nationale Wahlrat (CNE). Die Bundesbehörde ist eine der fünf Gewalten in Venezuela - neben Legislative, Judikative, Exekutive und der sogenannten Volksgewalt. Es handelt sich um ein Dreiergremium aus dem Büro des Ombudsmanns, der Generalstaatsanwaltschaft und dem Rechnungshof. Das Gremium soll als ethisch-moralische Instanz die öffentlichen Verwaltung überwachen, Machtmissbrauch und Korruption bekämpfen.

Der CNE hat Venezuelas Wahlsystem seit 2004 erheblich verändert. Zum Einsatz kommen seit 2004 landesweit Wahlmaschinen. Die Wähler geben ihre Stimme auf einer elektronischen Wahltafel ab. Das Votum kann mit einem Papierausdruck abgeglichen werden, der - gleich einem Wahlzettel - in die Urne gesteckt wird. Dieses doppelte System soll Fehler vermeiden und das Vertrauen der Wähler stärken, erklärt CNE-Experte Luis Guillermo Piedra. Die persönlichen Daten werden unabhängig vom Votum gespeichert, so dass das Wahlgeheimnis gewahrt bleibt. Einige der Wahlmaschinen müssen mit Schiffen oder Eselskarren in die entlegenen Gebiete des Landes transportiert werden. hneu