Sprechblasen vom Frieden

Bei Feierlichkeiten streitet man nicht. An diesen Grundsatz wollten sich trotz ihrer Konflikte im Umgang mit der europäischen Wirtschaftskrise auch Angela Merkel und François Hollande halten, als gestern die Parlamentarier Deutschlands und Frankreichs den 50. Jahrestag des Élysée-Vertrages im Bundestag begingen. Der sozialistische Präsident betonte in seiner Rede, dass die deutsch-französische Freundschaft, die vor 50 Jahren von Charles de Gaulle und Konrad Adenauer begründet wurde, wesentlich zum Frieden in Europa beigetragen habe. »Europa ist eine Macht, die einen Beitrag zum Frieden leisten möchte«, sagte Hollande. Dies mache Frankreich derzeit im Kampf gegen islamistische Aggressionen in Mali. Artig bedankte sich Hollande bei der Bundesregierung für die logistische und finanzielle Unterstützung. »Wir stehen in Mali an der Seite Frankreichs«, verkündete Merkel. Die Verteidigungsminister beider Länder stünden in Kontakt über die Frage einer möglichen weiteren Unterstützung. Zudem dankte sie allen deutschen und französischen Soldaten im Einsatz.

Oppositionelle durften sich im Parlament nur kurz äußern. In einer gemeinsamen Erklärung forderten allerdings die Fraktion der Demokratischen und Republikanischen Linken in der Assemblée nationale sowie die Bundestags-Linksfraktion, dass »die deutsch-französische Zusammenarbeit nicht in einem europäischen Interventionismus resultieren darf, sondern sie muss an Strategien der zivilen Konfliktbearbeitung ausgerichtet sein«. Die Linken begrüßten die Feier hingegen grundsätzlich. Sie unterstützten auch die gemeinsame Erklärung, in der beide Parlamente unter anderem eine engere Kooperation vereinbaren.