Geschichtsforum warnt vor Neofaschismus

Berlin (nd). Anlässlich des 80. Jahrestags des Machtantritts Hitlers hat das Berliner Alternative Geschichtsforum vor den wachsenden Gefahren des Rechtsextremismus gewarnt. »Die neofaschistische Gefahr ist bedrohlicher denn je«, heißt es in einer Erklärung, dem sich das Präsidium des »Ostdeutschen Kuratoriums von Verbänden« anschloss, dessen Mitglied das Geschichtsforum ist. Politiker und Bundesregierung stünden neonazistischen Umtrieben »weitgehend hilflos gegenüber, weil sie viel zu unentschlossen und nicht ausreichend koordiniert handeln, jahrelang die braune Gefahr unterschätzend«.

Sozial- und Demokratieabbau, die Untätigkeit der Exekutive bei der Verfolgung der faschistischen NSU und die Vernichtung von belastenden Aktenmaterialien, würden »den Boden für Rechtsextremismus« bereiten. Das Geschichtsforum rief zu »entschlossenem, einmütigen und tatbereiten Widerstand« auf. Zugleich wird in der Erklärung jene »Minderheit tapferer Hitlergegner« gewürdigt, die dem vor 80 Jahren an die Macht gekommenen »Schreckensregime Protest und Widerstand entgegensetzten«. Antifaschisten würden »das andere, bessere Deutschland verkörpern«.

In der Erklärung wird außerdem auf den unterschiedlichen Umgang mit der Nazigeschichte in beiden deutschen Staaten eingegangen. »Die DDR grenzte sich deutlich vom «Dritten Reich« ab und beseitigte umfassend dessen ökonomische und politische Wurzeln«, so das Geschichtsforum. »Dagegen betrachtete sich die Bundesrepublik stets als Rechtsnachfolger des Reiches, übernahm dessen Gesetze und dessen Personal einschließlich jener, die schwere Schuld auf sich geladen hatten.« Die politischen und geistigen Konsequenzen dieser Politik würde sich bis »heute in ganz Deutschland« auswirken.