Maduro in den Startlöchern
Chávez' Stellvertreter tritt bei Neuwahlen an / Venezuelas Opposition setzt wieder auf Capriles
Am Donnerstag hieß es aus dem Bündnis der Opposition, dem »Tisch der demokratischen Einheit«, dass Henrique Capriles Radonsky erneut als gemeinsamer Kandidaten aufgestellt wird. Capriles, zur Zeit Gouverneur des Bundesstaates Miranda, hatte im Oktober 2012 bei den Präsidentschaftswahlen 44 Prozent der Stimmen für die Opposition erreichen können - mehr als jeder Herausforder von Chávez je zuvor. Der 40-jährige Politiker der rechtsliberalen Partei »Gerechtigkeit Zuerst« (Primero Justicia) stammt aus einer Unternehmerfamilie, sein Onkel besitzt eines der größten Medienkonglomerate des Landes, zu dem auch die landesweit größte Tageszeitung »Últimas Noticias« gehört.
Für die regierende Vereinigte Sozialistische Partei Venezuelas (PSUV) wird der amtierende Vizepräsident und langjährige Außenminister Venezuelas, Nicolás Maduro, ein ehemaliger Gewerkschaftsführer der Metro von Caracas, als Präsidentschaftskandidat antreten. Maduro war im Dezember 2012 von Hugo Chávez zum Stellvertreter ernannt worden, der ihn gleichzeitig als nächsten Kandidaten vorschlug, für den Fall, dass Neuwahlen nötig werden. Die Opposition versucht eine Aufstellung von Nicolás Maduro zu behindern, indem sie darauf verweist, dass nach Artikel 229 der Verfassung den amtierenden Gouverneuren, Ministern und dem Vizepräsidenten keine Kandidatur möglich ist. Die Regierung scheint jedoch eine Umbildung des Kabinetts zum jetzigen Zeitpunkt verhindern zu wollen, und verweist darauf, dass Maduro gegenwärtig nicht das Amt des Vize- sondern das des Übergangspräsidenten ausübt.
Für beide politischen Lager hätte die kurzfristige Einsetzung von Nachfolgern im jeweiligen Amt - auch Henrique Capriles muss in den nächsten Tagen einen Ersatz für sein Amt als Gouverneur benennen - eine gewisse Unruhe im eigenen politischen Lager zur Folge, die angesichts der wenigen Zeit bis zu den Neuwahlen sicher hinderlich sein könnte. Am Vormittag trat in Caracas der Nationale Wahlrat CNE zusammen, um die Planungen für die bevorstehenden Neuwahlen zu beginnen. Laut Artikel 233 der Verfassung sollen sie innerhalb von 30 Tages nach dem »absoluten Ausfall des Staatschefs« stattfinden. Allerdings berichteten venezolanische Medien mit Verweis auf Quellen aus dem CNE, dass das Gremium zur technischen Vorbereitung 45 Tage benötigen und die Neuwahlen Ende April stattfinden werden.
Nach einer Umfrage des Umfrageinstitutes Hinterlaces von Ende Februar würde Nicolás Maduro zum gegenwärtigen Zeitpunkt einen Wahlkampf gegen Capriles mit 14 Punkten Vorsprung für sich entscheiden können. Gefragt, welchen Wahlausgang sie für wahrscheinlich halten, gaben sogar 56 Prozent der Befragten an, dass Maduro die Wahlen gewinnen wird, gegenüber 36 Prozent, die Capriles die besseren Chancen einräumen. Chávez' Tod dürfte an dieser Ausgangslage nichts ändern. Maduro ist und bleibt der Favorit für seine Nachfolge.
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