Gleichsetzungshumbug

Die DDR und der Kommunismus: Für viele schwarz-gelbe Politiker - und natürlich Hubertus Knabe, den Leiter der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen - scheint es auch mehr als 20 Jahre nach dem Ende des Arbeiter- und Bauerstaates nichts Schlimmeres zu geben. Alle bisherigen nach Sommerloch und Hinterbänkler-wollen-auch-mal-was-sagen anmutenden »Debatten« zum Verbot von Symbolen des SED-Staates sind bisher zwar nach kurzer Zeit in der Versenkung verschwunden. Doch das Ziel dahinter ist offenbar noch lange nicht aufgegeben - über diesen Umweg schwarz auf weiß in Gesetzesform zu gießen, wovon ungeniert bei sich bietender Gelegenheit geschwafelt wird: Die Gleichsetzung der »beiden deutschen Diktaturen«, die staatliche Anerkennung also, dass die DDR und alles Kommunistische genauso schlimm waren wie die Nazis.

Anlass für den jetzigen Vorstoß ist ein NVA-Traditionsverein, der am 9. Mai, dem russischen Feiertag des Sieges über Hitler-Deutschland, in Uniform am sowjetischen Ehrenmal in Berlin-Treptow auflief. Nun kann man auch als radikaler Linker darüber diskutieren, ob ein Gedenken in dieser Form zeitgemäß ist. Doch dass es eine Erinnerung auch an diesem Tag geben muss, steht außer Frage. Von denen, die jetzt wieder die DDR aufs Korn nehmen, war dazu allerdings wenig zu vernehmen. Wie auch? Damit müssten sie zugeben, dass ihre Gleichsetzung Humbug ist.