Steinbrücks Scheunentor

Tom Strohschneider über die Koalitionsaussagen des SPD-Spitzenkandidaten

  • Tom Strohschneider
  • Lesedauer: 1 Min.

Peer Steinbrück will eine Koalition mit der Union nach der Bundestagswahl nicht formal ausschließen. Rufe nach einem solchen Schritt waren in den vergangenen Tagen in der SPD ertönt, weil sich mancher aus einer solchen Absage an ein Merkel-Bündnis dringend benötigten Rückenwind für den Wahlkampf verspricht. Der Spitzenkandidat, der bereits erklärte, unter einer Kanzlerin Merkel nicht noch einmal Minister werden zu wollen, will aber alles dafür tun, die schwarz-rote Option zu vermeiden.

Vom Wahlprogramm her besehen, hätte die SPD diese Variante nicht einmal ernsthaft in Betracht ziehen dürfen. Weil es ihr aber wichtiger war, die Möglichkeit einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei unverrückbar zu blockieren, steht sie nun mit wenigen Prozenten und vielen Problemen da. Selbst gemachten Problemen.

Kaum hatte Steinbrück am Montag erklärt, er halte nichts davon, »über formale Grundsatzbeschlüsse der eigenen Partei die Koalitionsfähigkeit abzusprechen«, dementierte er dies auch schon wieder. »Das ist bitte nicht so zu interpretieren, dass ich wieder ein Türchen offenlasse«, so der Spitzenkandidat. Jedenfalls keines, durch das die Linkspartei auch nur gucken dürfte. Für Merkels Union, die demonstrativ zu kritisieren der Wahlkämpfer Steinbrück keine Gelegenheit auslässt, bleibt das machtpolitische Scheunentor dagegen sperrangelweit offen.

Wir stehen zum Verkauf. Aber nur an unsere Leser*innen.

Die »nd.Genossenschaft« gehört denen, die sie lesen und schreiben. Sie sichern mit ihrem Beitrag, dass unser Journalismus für alle zugänglich bleibt – ganz ohne Medienkonzern, Milliardär oder Paywall.

Dank Ihrer Unterstützung können wir:

→ unabhängig und kritisch berichten
→ übersehene Themen in den Fokus rücken
→ marginalisierten Stimmen eine Plattform geben
→ Falschinformationen etwas entgegensetzen
→ linke Debatten anstoßen und weiterentwickeln

Mit »Freiwillig zahlen« oder einem Genossenschaftsanteil machen Sie den Unterschied. Sie helfen, diese Zeitung am Leben zu halten. Damit nd.bleibt.

- Anzeige -
- Anzeige -