Opposition fassungslos über de Maizières Auftritt
Drohnen-Ausschuss: Verteidigungsminister sieht Schuld für Euro-Hawk-Pleite nur bei anderen / Linken-Politiker van Aken: CDU-Mann hat seinen Job verfehlt
Berlin (Agenturen/nd). Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat zwar Fehler in seiner Informationspolitik zur »Euro Hawk«-Affäre eingeräumt, sieht bei sich selbst aber weiterhin keine Verantwortung. Vor dem Drohnen-Untersuchungsausschuss des Bundestages sagte der CDU-Politiker, er bedauere, dass er sich zuvor »nicht klarer ausgedrückt habe« und habe »nicht den Eindruck vermitteln« wollen, »er habe von nichts gewusst«.
Der Minister wies eine Schuld für das teure Scheitern des Rüstungsprojekts von sich. Zum Zeitpunkt seines Amtsantritts seien bereits 565 Millionen Euro für die Drohne ausgegeben oder gebunden gewesen - und damit 85 Prozent der Gesamtsumme. »Das Projekt war bereits auf der schiefen Bahn.« Grundsätzlich verteidigte er die Entscheidung für das Projekt aber. »Man wollte den großen Wurf wagen. Das war mutig, aber von Anfang an problembehaftet«. Die Staatssekretäre im Verteidigungsministerium hatten de Maizières Darstellung der Abläufe zuvor gestützt.
Die Opposition bleibt aber bei ihren erheblichen Zweifel an der Darstellung, der Minister habe erst spät Kenntnis der Probleme erhalten. »Das macht mich fassungslos, wie Sie heute versucht haben, ihre Lüge mit einer neuen Lüge zurückzuweisen«, sagte der SPD-Obmann Rainer Arnold während der Zeugenvernehmung de Maiziéres. »Sie haben die Gelegenheit, ein Missverständnis zu korrigieren, überhaupt nicht genutzt.«
Zu dem unmittelbar vor de Maizières Anhörung aufgetauchten neuen Hinweis, wonach der Verteidigungsminister weit früher von den Problemen bei dem Projekt gewusst haben soll, sagte der CDU-Politiker, die betreffenden Anmerkungen »können nicht von mir stammen«. Er schreibe nicht mit einem grünen Textmarker. Einem Bericht der »Berliner Zeitung« zufolge existiert ein Vermerk, auf dem wichtige Punkte in der vom Minister verwendeten Farbe Grün markiert worden.
Der Linken-Politiker Jan van Aken erklärte, Selbstkritik scheine de Maizière »völlig fremd zu sein«. Wer ein Ministeramt wie der CDU-Politiker wahrnehme, »hat schlicht und einfach seinen Job verfehlt«. Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion sagte, die Fakten seien »ganz simpel: de Maiziere hat vor zwei Monaten erklärt, er habe nie ein Papier über die Probleme beim Euro Hawk bekommen. Es gibt aber mindestens ein Dokument, das ihm im letzten Dezember vorgelegt wurde, in dem auf mehreren Seiten die drastischen Probleme des Euro Hawk im Detail aufgeführt werden. Er hat also schon lange alles gewusst, er hat gelogen und ich verstehe einfach nicht, wie so einer noch Minister bleiben darf.«
Der Linken-Abgeordnete Andrej Hunko sagte, »der Untersuchungsausschuss hat einen Filz aus Rüstungsindustrie und Bundeswehr zutage gefördert. Ziel war, die Entwicklung einer Drohne aus dem Hause EADS auf die Schiene zu setzen«. Entweder habe das Verteidigungsministerium »von der Kungelei zunächst nichts« mitbekommen, was Hunko zufolge allein schon »ein Grund zum Rücktritt« wäre, »denn die Bundeswehr erwiese sich als vom Minister unkontrolliert – oder die jetzige Situation war von langer Hand geplant.«
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