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Barroso will EU-Vertrag ändern
Straßburg (dpa/nd). EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat Vorschläge für neue Änderungen des EU-Vertrages noch vor den Europawahlen im Mai angekündigt. Dabei werde es »um die mittel- und langfristige Vertiefung unseres institutionellen Rahmens« gehen, sagte er am Mittwoch in einer Rede zur Lage der EU vor dem Europaparlament in Straßburg. Zugleich räumte er ein, die EU müsse stärker als bisher »auf die Qualität unserer Gesetzgebung« achten. Die Kommission werde auch Vorschläge machen, wie die Einhaltung der EU-Verträge - vor allem der Grundrechte und Grundwerte - künftig besser kontrolliert werden könne.
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