Elefantenhüter

Als Dacian Ciolos vor drei Jahren seinen Job als EU-Agrarkommissar antrat, verglich er die EU-Agrarpolitik gerne mit einem Elefanten. Um den in Bewegung zu setzen, »können Sie ihn nicht mit Kraft in die Richtung schieben, in der Sie ihn haben wollen. Sie halten ihm besser etwas vor die Nase und er wird beginnen, sich zu bewegen.« Grüner, gerechter und umweltfreundlicher waren seine Schlagworte. Weniger Subventionen für Großbetriebe, die Direktzahlungen sollten auf 300 000 Euro begrenzt, Kleinbauern gefördert und bürokratisch entlastet werden. Und jeder Landwirt sollte mindestens sieben Prozent seiner Flächen für Hecken, Wiesen oder Waldflächen nutzen.

Unzählige zähe Verhandlungen später kommentierte der gelernte Agraringenieur gestern, er sei »hocherfreut« über den schließlich gefundenen Kompromiss. Worüber im Detail, ließ er offen. Denn viel ist nicht übrig geblieben von seinen ambitionierten Plänen. So wird die Subventionierung von Großbetrieben durch Direktzahlungen nur mit Ausnahmen leicht eingeschränkt. In Deutschland führt das unter anderem dazu, dass Bodenspekulanten weiter mit Steuergeldern gefördert werden. Nun soll auch noch in letzter Minute die Vorlage zum »Greening« gekippt werden, mit der immerhin sichergestellt werden sollte, dass diese Subventionen minimal an Umweltauflagen gebunden sind. Offensichtlich hat Ciolos unterschätzt, dass Elefanten sich gar nicht bewegen wollen, wenn der Futternapf gut gefüllt ist.

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