Zukunft sparen wir auch noch
Stephan Fischer möchte nicht das Geld zusammenhalten
Ein ausgeglichener Haushalt für Berlin: Vor Jahren noch unvorstellbar, könnte er schneller als gedacht Wirklichkeit werden. Dank der guten Konjunktur mit sprudelnden Steuereinnahmen auf der einen, dank rigoroser Sparbemühungen auf der anderen Seite. Immer mehr zeigt sich aber, dass gleichzeitig keine Investitionen in die Zukunft der Stadt mehr erfolgten: Straßen und öffentlicher Nahverkehr verschleißen, Personalmangel führt Verwaltungen der Stadt an den Rand des Zusammenbruchs, viele in Berlin ausgebildete Lehrer spüren kaum den Drang, hier zu bleiben. Sie werden schlechter bezahlt und haben keine Chance auf Verbeamtung wie in anderen Bundesländern. Sparen als Selbstzweck zerstört die Grundlagen der Stadt.
Der Berliner Haushalt wird in diesem Jahr höchstwahrscheinlich Mehreinnahmen in Milliardenhöhe aufweisen. Sollte man diese Überschüsse nicht für die Tilgung von Altschulden verwenden? Der Schuldenberg würde sich dann von 63 auf 62 Milliarden verringern, kaum spürbar, trotz der großen Zahl. Die Altschuldenproblematik Berlins ist ohne Hilfe des Bundes nicht zu lösen. Höchstens zum Preis des völligen Kaputtsparens der Stadt. Berlin wäre zwar irgendwann frei von Schulden. Das Leben in dieser schuldenfreien Stadt sollte man sich dann aber lieber sparen.
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