SPD-Mitgliedervotum wird bis 15. Dezember verkündet
Abstimmung ist gültig und verbindlich, wenn sich mindestens 20 Prozent aller Parteimitglieder beteiligen
Berlin. Die SPD will das Ergebnis ihres Mitgliedervotums über den Eintritt in eine große Koalition bis zum 15. Dezember verkünden. Das teilte die Partei am Freitag in einem Brief an die rund 470.000 Mitglieder mit, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die Abstimmung soll am 6. Dezember beginnen, bis dahin sollen die Mitglieder die Briefwahlunterlagen bekommen. Einsendschluss sei der 12. Dezember. Das Mitgliedervotum ist gültig und verbindlich, wenn sich mindestens 20 Prozent aller Parteimitglieder daran beteiligen.
Gibt es eine mehrheitliche Zustimmung, könnte Angela Merkel (CDU) in der Sitzungswoche vom 16. bis 20. Dezember im Bundestag als Kanzlerin wiedergewählt werden. Erklärtes Ziel ist es, bis Weihnachten eine neue Bundesregierung zu haben. Es ist das erste Mal, dass alle SPD-Mitglieder über einen Koalitionsvertrag abstimmen können.
Die Auszählung am 14. und 15. Dezember werde unter notarieller Aufsicht und der Aufsicht einer Mandats-, Prüf- und Zählkommission stattfinden, wird im Mitgliederbrief betont. Sobald die Verhandlungen mit der Union beendet sind und der Koalitionsvertrag vorliege, werde er im Internet auf www.spd.de veröffentlicht. Zudem werde er per Email an die Mitglieder verschickt und per »Vorwärts«-Sonderheft allen Mitgliedern zugeleitet.
»Wir bitten Euch, das Wochenende 6. bis 8. Dezember zu einem großen Diskussionswochenende in der SPD zu machen, mit Veranstaltungen bei Euch in den Unterbezirken und Ortsvereinen, auf denen Ihr das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen erörtern könnt«, wird betont. Zudem soll es diverse Regionalkonferenzen dazu geben. dpa/nd
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
