Rühes Comeback

Volker Rühe will über die Zukunft der »Parlamentsarmee« ein gewichtiges Wort mitreden

Volker Rühe sagt über sich, er sei immer schon ein Außenpolitiker gewesen - bereits in seiner Zeit als Bundesverteidigungsminister von 1992 bis 1998. Dem gebürtigen Hamburger geht es stets um die Wahrung der deutschen Interessen im Ausland: Die sieht der Christdemokrat unverändert am besten in der NATO vertreten. Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts trat er dafür ein, die NATO so schnell wie möglich zu erweitern. Rühe wollte Fakten schaffen und interpretierte nebenbei seine Rolle als Minister neu: Der Günstling von Kanzler Kohl agierte quasi als Verteidigungsminister des Äußeren. »Unsere wirtschaftliche, technologische und finanzielle Leistungsfähigkeit lassen eine Selbstbeschränkung deutscher Außenpolitik nach dem alten Muster nicht mehr zu«, erklärte er bereits Anfang der 90er Jahre.

Für seine neue Aufgabe als Vorsitzender des Bundestagsgremiums über die Zukunft der »Parlamentsarmee« braucht sich der inzwischen 71-Jährige nicht zu verbiegen. Der Hanseat mit bisweilen harschem Tonfall passt bestens zum derzeit forschen Auftreten Deutschlands in der Welt. Die Kommission soll sich mit der Frage beschäftigen, ob der Bundestag bei jedem Auslandseinsatz der Bundeswehr zustimmen muss. Faktisch könnte ein solches Gremium das Parlament in Teilen entmachten, kritisierte die Opposition und drohte mit einer Blockade, so dass über den Einsatz der Kommission weiterhin beraten wird.

Rühe galt in der CDU lange als einer, der das Zeug zum Kanzler hätte - bis im Jahr 2000 seine Politkarriere einen Knick erlitt: Erst scheiterte er als Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein, dann gelang es ihm nicht, Wolfgang Schäuble als Parteivorsitzenden zu beerben. Es begann die Ära Merkel - ohne Rühe. Mit seiner Meinung hielt er aber weiterhin nicht hinterm Berg. Zuletzt beklagte er sich darüber, dass über die Wahrung der deutschen Interessen in der Welt kaum strategische Debatten geführt würden - »das ist völlig unterbelichtet«. Noch immer fühlt sich Rühe dazu berufen, in der Außenpolitik mitzureden.

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