Hunderte demonstrieren gegen NSA-Horchposten

Bündnis »Demokratie statt Überwachung« mobilisierte zum »Dagger Complex« / Linkspartei fragt nach »längst überfälligen Gegenmaßnahmen der Landesregierung«

Darmstadt. Gegen die massenhafte Überwachung durch den US-Geheimdienst NSA haben mehrere hundert Menschen am Samstag im südhessischen Griesheim protestiert. Das Treffen richtete sich gegen die abgeschirmte US-Einrichtung »Dagger Complex« zwischen Griesheim und Darmstadt. Die Demonstranten vermuten, dass es sich bei dem Gelände um einen NSA-Horchposten handelt. Die Polizei sprach von rund 220 Teilnehmern, die Veranstalter von fast 500. Aufgerufen zu der Aktion hatte ein Bündnis »Demokratie statt Überwachung«. Zu ihm gehören unter anderem das globalisierungskritische Netzwerk Attac, der DGB Darmstadt, der Chaos Computer Club und das Darmstädter Friedensforum.

Auch die hessische Linkspartei unterstützte den Protest. »Im Rahmen der NSA-Enthüllungen wurde Hessen von Journalisten nicht von ungefähr als europäische Geheimdienst-Hauptstadt bezeichnet«, hieß es in einer Erklärung. »Obwohl damit die Grund- und Bürgerrechte massiv verletzt und Informationen auch für völkerrechtswidrige Drohnenangriffe und Foltergefängnisse genutzt werden, gibt es keine längst überfälligen Gegenmaßnahmen der Bundes- und Landesregierung.« Die Vorsitzende der Landtagsfraktion, Janine Wissler, nahm ebenfalls an der Aktion teil.

Proteste am »Dagger Complex« hatte es auch im vergangenen Jahr gegeben. Initiiert hatte sie der Aktivist Daniel Bangert, der zum Spaß die Organisation »NSA-Spion-Schutzbund« ins Leben rief. Seine Gruppierung gehört ebenfalls zum Bündnis, das sich im Dezember 2013 gegründet hatte. dpa/nd

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