Hollandes Offenbarung

Präsident François Hollande glaubt, ihm sei mit der Regierungsumbildung der Befreiungsschlag gelungen. Aber auch mit dieser Offenbarung schaufelt er weiter an seinem Grab - und an dem der Sozialistischen Partei (PS).

Die Einsetzung des im Amt des Innenministers vollends zum Hardliner avancierten Manuel Valls als neuer Regierungschef erstickt alle Hoffnungen auf einen Politikwechsel hin zu sozialer Gerechtigkeit im Keim. Damit wendet sich Hollande nicht nur von seinen Versprechen ab, für die er sich vor knapp zwei Jahren in den Élysée-Palast wählen ließ. Den Mann an die Spitze einer neuen »Kampfregierung« zu stellen, der sich mit Räumungen von Roma-Siedlungen und Abschiebungen Beliebtheit verschaffte, in der Vergangenheit die 35-Stunde-Woche abschaffen und das Wort »sozialistisch« aus dem Namen der PS streichen lassen wollte - auch wenn schon lange klar ist, dass sich nur noch eine Minderheit der Mitglieder an diesem ideologischen Anspruch messen lassen möchte -, zeugt nicht nur von einem schwachen Moment Hollandes.

Im für die PS kritischsten Augenblick der letzten Jahre gibt er die Parteilinke auf und einem Rechtsruck im Land nach. Damit provoziert Hollande sogar eine möglicherweise lange anhaltende Zerrüttung zwischen reformistischen Sozialdemokraten und der emanzipatorischen Linken.

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