Viele Formfehler und ein Todesfall
Am Sonntag ist Kommunalwahl - aber nicht überall: Zwischen Naumburg, Zittau und Heiligengrabe gab es in Ostdeutschland etliche Absagen
Namen, sagt Goethe, sind Schall und Rauch. Ob der Dichter das indes auch derart locker gesehen hätte, wenn auf dem Titelblatt seiner Tragödie »Fast« statt »Faust« gestanden hätte oder das Gretchen beim Druck des Stücks zum Lieschen gemacht worden wäre, darf man bezweifeln. Gerd Förster jedenfalls sah die Sache mit den Namen nicht locker. Der Wahlleiter der Stadt Naumburg in Sachsen-Anhalt sagte die für Sonntag geplante Wahl des Stadtrats ab - weil auf dem Stimmschein aus dem SPD-Kommunalpolitiker Jens Stadelmann ein Bewerber mit dem Vornamen »Jörg« geworden war. Bevor der Fehler auffiel, hatten bereits 660 Wähler die Briefwahlunterlagen angefordert. Die Panne hätte Anlass zu Klagen geben können, womöglich wären gar Ratsbeschlüsse ungültig geworden. Das wollte man nicht riskieren. In Naumburg wird nun erst am 15. Juni gewählt.
Dabei hatte Jens alias »Jörg« Stadelmann noch Glück: Immerhin stand er auf dem Wahlzettel. In Heiligengrabe, einer Gemeinde in der brandenburgischen Prignitz, vergaß man einen Kandidaten beim Druck des Wahlzettels gänzlich. Auch dort fällt deshalb die Abstimmung am Sonntag aus. Kandidaten und Wahlberechtigte müssen sich in dem gut 4500 Einwohner zählenden Ort nun lange bei Wahllaune halten: Gewählt wird jetzt erst am 14. September, dem Tag der Landtagswahl in Brandenburg.
Naumburg und Heiligengrabe sind seltene, aber keine Einzelfälle. Auch in etlichen anderen Orten gab es Pannen unterschiedlichster Art, von denen manche rechtzeitig zu beheben waren: In Zeitz, wo immerhin 52 000 Stimmscheine spurlos verschwunden waren, konnte ebenso nachgedruckt werden wie in Quedlinburg, wo der Vorname einer Bewerberin vergessen wurde. Weil ihr Nachname nur einmal vorkommt und die Verwechslungsgefahr für gering gehalten wird, entschloss man sich, 19 000 Zettel neu zu drucken und die Wahl weiter laufen zu lassen. Ähnliches gilt für die Wahl des Ortschaftsrats in Bad Kösen. In dem Kurort, der Teil der Stadt Naumburg ist, wurde ebenfalls eine Bewerberin mit einem falschen Vornamen versehen.
Nicht reparabel waren Fehler, die Wahlen in vier sächsischen Kommunen zu Fall brachten. In Zittau patzte die »Alternative für Deutschland« bei der Aufstellung zweier Bewerber für den Stadtrat: Beide wurden per offenem Beschluss aufgestellt und nicht in geheimer Wahl. Die AfD-Liste hätte damit zur Wahl nicht zugelassen werden dürfen, beschied das Görlitzer Landratsamt und blies die Wahl ab. Sie soll nun am 31. August zeitgleich mit der sächsischen Landtagswahl abgehalten werden - ohne die AfD. Deren Bewerber Jörg Domsgen gab sich zerknirscht und entschuldigte sich bei der Stadt und den anderen Parteien. Die sind meist sauer: Ein Zittauer FDP-Mann fürchtet nun eine miese Beteiligung bei der Wahl des Kreistages und spricht von einer »mittleren Katastrophe«. Andere beklagen finanzielle Folgen für die Kandidaten, die im Sommer erneut einen Wahlkampf zahlen müssen. Nicht ganz so sauer sind vermutlich nur die Zittauer Grünen: Zu ihrer Wahl rief der verhinderte AfD-Stadtrat auf.
Nicht Patzer einer Partei, sondern Fehler kommunaler Gremien sind für gleich drei verschobene Wahlen von Gemeinderäten im Landkreis Leipzig verantwortlich. Zunächst wurde aus Machern und Borsdorf bekannt, dass sich bei Abstimmungen in Gemeindewahlausschüssen sowohl Mitglieder als auch deren Stellvertreter beteiligt hatten - was nicht zulässig ist. Weil Fristen bereits verstrichen waren, konnte das Votum nicht wiederholt werden - die Wahl wurde abgesagt. Gleiches gilt für die in Belgershain. Grund dort: Man hat vergessen, die Liste mit den Kandidaten öffentlich bekannt zu machen.
Keine Panne, sondern ein trauriges Schicksal hat schließlich noch eine Wahl in Brandenburg platzen lassen. Dort sollen am Sonntag auch viele ehrenamtliche Bürgermeister gewählt werden. Während die Abstimmung in mindestens vier Gemeinden mangels Interessenten ausfällt, gab es in Neu Zauche im Amt Lieberose immerhin einen Bewerber: Der Amtsinhaber, der den Posten seit 1977 besetzt, wollte erneut kandidieren. Kurz nach Abgabe der Bewerbung indes verstarb der 60-Jährige. Nun hofft man, dass sich im Laufe des Sommers ein anderer findet. Die Wahl, heißt es in Lieberose, könnte dann auch am 14. September stattfinden.
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