Schönwetter-Antifa
Velten Schäfer über die sozialdemokratische Anti-Nazi-Agenda
Was tun gegen Rechts? In der SPD, die ihre Neonazismus-Fachpolitiker momentan in Rostock versammelt hat, gibt es dazu gute Ideen. Etwa jenes neue Bundesprogramm, das die Bundesfamilien- und Jugendministerin im Vorfeld angekündigt hatte. Denn tatsächlich leiden zivilgesellschaftliche Projekte gegen Neonazismus, ganz wie Manuela Schwesig erklärt, unter »Projekteritis« und brauchen tragfähige Strukturen.
Ebenso wichtig ist freilich politische Rückendeckung - und zwar gerade dann, wenn es mal kontrovers wird. Zum Beispiel am 8. Mai in Demmin: Gegen den Nazimarsch, der in dem vorpommerschen Städtchen seit Jahren einen zynischen Weltkriegsopfermythos zu etablieren versucht, gibt es mutige Proteste. Dieses Jahr freilich auch einen brutalen Polizeieinsatz gegen Blockierer, der für einen jungen Mann in der Intensivmedizin endete und Beobachter vom DGB bis zu den Grünen entsetzte.
Dass der Nordost-Regierende Erwin Sellering (SPD) sich nicht nur jeder Untersuchung verschließt, sondern auch noch in die Bütt stieg, um den Protest - juristisch fragwürdig - als illegal zu diffamieren sowie seine Unterstützer anzuprangern, wirft ein Zwielicht auf die schönen Worte, die heute in Rostock fallen werden. Wer wirklich auf die Straße geht, muss eines wissen: Sozialdemokraten helfen nur bei schönem Wetter.
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