Automatisierte Armbrust

Was ändert es, ob Soldaten Menschen mit einer Armbrust oder mit Hilfe eines Gewehres umbringen? Die Frage ergibt zusätzlich Sinn, wenn man bedenkt, dass der Einsatz bewaffneter, unbemannter Luftfahrzeuge - also Kampfdrohnen - in internationalen wie nicht-zwischenstaatlichen bewaffneten Konflikten völkerrechtlich legal ist. Vorausgesetzt, man hält die vorgeschriebene Verhältnismäßigkeit ein und unterscheidet zwischen Soldaten und Zivilisten. Tot ist tot. Oder?

Richtig ist, dass man Kriege als Mittel der Politik generell ächten muss. Davon sind wir - siehe Afrika, siehe Naher und Mittlerer Osten, siehe Afghanistan oder Ukraine - weit entfernt. Umso mehr sollte man nichts tolerieren, was Kriege noch führbarer macht. Genau das aber tun Drohnen. Ihr Besitz verführt, denn sie minimieren eigenes Risiko und erhöhen die Möglichkeit zur Vernichtung fremden Lebens.

Nicht minder bedenkenswert ist die Warnung von Experten, dass nach Überlegenheit strebende Militärs zwangsläufig auf immer mehr Automatisierung der Systeme setzen. In der Luft wie auf dem Boden und auf hoher See. Die zunehmende Autonomie bewaffneter Systeme verdrängt den Menschen aus dem Entscheidungsprozess, blendet auch den letzten Funken Moral aus den Entscheidungen über Leben und Tod aus. Gerade weil sich dieser Trend nicht stoppen lässt, müssen die Abgeordneten des Bundestages - so sie das Grundgesetz ernst nehmen - jetzt ein selbstverpflichtendes Stoppsignal setzen.