Berlin verbietet Taxi-App
Berliner Senat hat Fahrdienst Uber verboten
»Der Schutz des Fahrgastes hat Priorität«, erklärt der Senat und verbietet dem Online-Dienst Uber seine privaten Fahrer in Berlin als Taxi-Ersatz ins Rennen zu schicken. Das umstrittene Unternehmen fliegt damit aus der zweiten deutschen Stadt.
Berlin. Berlin hat den Fahrdienst Uber verboten. Das Berliner Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten stellte dem Unternehmen eine Untersagungsverfügung zu, teilte der Berliner Senat am Mittwoch mit. Damit muss Uber ab sofort seine Fahrdienst-Vermittlung in Berlin einstellen; bei einem Verstoß droht eine Geldstrafe von 25.000 Euro.
»Der Schutz des Fahrgastes hat Priorität«, erklärte der Senat. Das zuständige Landesamt könne nicht tolerieren, dass Fahrgäste sich »in die Obhut von nicht überprüften Fahrern in nicht konzessionierten Fahrzeugen begeben und im Schadensfalle einem Haftungsausschluss der Versicherung ausgesetzt sind.« Uber kann gegen die Verfügung Widerspruch einlegen und sogenannten Eilrechtschutz dagegen beantragen, dass die Verfügung ab sofort gilt.
Das US-Unternehmen vermittelt mit seiner App UberPop Fahrdienste. Über die App können Privatleute Fahrten anbieten, die in der Regel günstiger sind als Taxi-Fahrten. Entsprechend groß ist der Widerstand der Taxi-Branche gegen den Dienstleister. Bisher ist Uber in Deutschland in Hamburg, Berlin, München und Frankfurt am Main aktiv. Hamburg verbot den Dienst bereits im Juli, Berlin folgt nun. Auch in Frankfurt und München denken die Behörden über ein Verbot nach. Anfang August kündigte das Unternehmen an, weiter in Deutschland expandieren zu wollen; zunächst in Düsseldorf, Köln und Stuttgart sollen folgen. afp/nd
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