SPD wünscht fitte Bundeswehr statt flotter Sprüche
Sozialdemokraten und Grüne nehmen Ministerin aufs Korn
Berlin. Die Schonzeit für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) soll vorbei sein - jedenfalls, wenn es nach dem Koalitionspartner SPD geht. Deren Führung lastet ihr die Verantwortung für Ausrüstungsmängel der Bundeswehr an. Der »Spiegel« hat mit der angeblich fehlenden Einsatzbereitschaft wichtiger Waffensysteme wiederholt Schlagzeilen produziert.
Vizeparteichef Thorsten Schäfer-Gümbel, der am Montag die SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi vor der Presse vertrat, lästerte: »Ich sehe Frau von der Leyen ständig auf Fotoreisen.« Die Ministerin rede von Tabubrüchen und Paradigmenwechseln in der deutschen Außenpolitik. Statt flotter Sprüche sollte sie sich um den sinnvollen Einsatz des rund 32 Milliarden Euro großen Verteidigungsetat kümmern. Wie Fahimi gilt Schäfer-Gümbel als Sprachrohr von SPD-Chef und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann betonte: »Die Verteidigungsministerin muss jetzt Managementqualitäten beweisen und die Bundeswehr mit den vorhandenen Mitteln fit machen.« Von der Leyen wies jede Mitschuld an den Einsatzproblemen zurück. Die hätten sich über Jahre aufgebaut, sagte sie im »Deutschlandfunk«.
Mehr Geld für von der Leyen lehnt die Opposition ab. Agnieszka Brugger widersprach Forderungen nach einer Erhöhung des Wehretats. Die Mängel bei der Bundeswehr hätten »strukturelle Ursachen«, sagte die Obfrau der Grünen im Verteidigungsausschuss. Ihr Linksparteikollege Alexander Neu argumentierte: »Internationale Verantwortung ist mit zivilen Mitteln wesentlich effektiver und kostengünstiger wahrnehmbar.« hei
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