Umstrittene Kommissare
Fünf mussten nachsitzen, eine blieb sitzen
Obwohl mehrere Kandidaten der seit Mittwoch offiziell bestätigten EU-Kommission im Vorfeld umstritten waren, blieb letztlich nur eine Person sitzen: die Slowenin Alenka Bratusek. Sie war als Kommissarin für die Energieunion vorgesehen und machte in den Anhörungen eine zu schlechte Figur. Statt ihrer übernimmt diese Funktion nun der Slowake Maroš Šefčovič. Die slowenische Ersatzkandidatin Violeta Bulc, keine klassische Politikerin, sondern Elektroingenieurin und Informatikerin, wird für Verkehr zuständig sein. Beide waren erst am Dienstag angehört worden - mit positiven Bewertungen.
Kritik von konservativer Seite hatte sich vor allem an dem Sozialisten Pierre Moscovici aus Frankreich entzündet. Er wird Wirtschafts- und Währungskommissar. Gerade in Deutschland, wo die Politik eines ausgeglichenen Haushalts so beliebt ist, hatte man sich über den ehemaligen französischen Finanzminister mokiert, da sein Land die europäischen Defizitregeln seit Jahren bricht. Nun soll Moscovici darüber wachen.
Von sozialdemokratischer und linker Seite wurde der Brite Jonathan Hill beanstandet, weil ihm zu sehr der Ruch des Big Business umgibt. Hill gilt als Finanzlobbyist, weil er unter anderem die Interessen der Großbank HSBC vertrat. Nun wird er verantwortlich für das, was seinen früheren Arbeitgebern ein Gräuel ist: Finanzstabilität, denn das geht nur mit Regulierung.
Ähnlich im Verdacht, vom Bock zum Gärtner gemacht worden zu sein, steht der Spanier Miguel Arias Cañete. Er war lange Zeit Ölmanager und wird nun in der Kommission für Klimaschutz und Energie verantwortlich sein. Er hat zwar seine Anteile an dem Ölkonzern verkauft, sein Schwager ist aber weiter in der Branche aktiv. Der gehöre aber nicht zur Familie, ließ Cañete mitteilen.
Der Ungar Tibor Navracsics wird Kommissar ausschließlich für Bildung, Kultur und Jugend. Ursprünglich war er auch für Bürgerrechte vorgesehen. Das wurde im EU-Parlament kritisiert, da er als früherer Justizminister das umstrittene Mediengesetz in Ungarn mitverantwortet hatte. Um die Bürgerrechte kümmert sich neben Innerem und Migration der Grieche Dimitris Avramopoulos. gsp
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