In Not
Olaf Standke über die verfehlte Flüchtlingspolitik der EU
Für Angelino Alfano ist klar: »Wenn Triton begonnen hat, ist es schwierig zu erklären, dass eine aus der Not entstandene Operation wie Mare Nostrum weitergeführt wird.« Das erklärte der Innenminister jetzt vor dem Parlament in Rom. Italien hatte Mare Nostrum im Oktober 2013 unter dem Eindruck zweier Flüchtlingstragödien ins Leben gerufen. Damals kamen vor der Insel Lampedusa und vor Malta über 400 Menschen ums Leben. 150 000 Menschen seien seitdem gerettet worden; mindestens 3300 Bootsflüchtlinge allerdings starben dennoch. Ab Sonnabend folgt nun die Operation Triton - und Hilfsorganisationen befürchten, dass die Opferzahlen wieder erheblich steigen werden.
Denn die neue Mission unter Führung der umstrittenen EU-Grenzagentur Frontex ist mit einem geschrumpften Überwachungsgebiet deutlich kleiner angelegt. Wie wenig diese Institution ohnehin zur Lösung des Problems geeignet ist, zeigen die über 20 000 toten Flüchtlinge in den zehn Jahren ihrer Existenz. Auch mit der neuen Mission stehen Kontrolle und Abschottung an den EU-Außengrenzen im Vordergrund. Dringend gebraucht werden jetzt aber sowohl eine zivile europäische Seenotrettung im Mittelmeer als auch sichere legale Fluchtwege und die Öffnung der Grenzen Europas.
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