Riexinger hofft für Linkspartei auf Aufschwung im Westen
Vorsitzende: »Thüringen gibt Rückenwind auch für andere Wahlen« in Hamburg und Bremen / Rot-Rot-Grün im Bund hängt von verbindenden Projekten ab
Berlin. LINKE-Chef Bernd Riexinger erhofft sich von den in diesem Jahr anstehenden Wahlen in Hamburg und Bremen für seine Partei einen Aufschwung im Westen. Erfolge in den beiden Stadtstaaten würden »das Signal aussenden, dass die LINKE im Westen wieder da ist«, sagte Riexinger der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Ziel sei, dass die Partei, die bereits in den Bürgerschaften beider Länder vertreten ist, ihr Ergebnis von 2011 verbessert. In Hamburg wird am 15. Februar gewählt, hier hatte die Linke zuletzt 6,4 Prozent erzielt. Wahltermin in Bremen, wo es zuletzt 5,6 Prozent waren, ist der 10. Mai.
Riexinger verwies darauf, dass die LINKE nach einigen Misserfolgen im Westen im vergangenen September in Hessen den Wiedereinzug in den Landtag geschafft habe. Auch auf Bundesebene »wollen wir unbedingt noch zulegen«, sagte er. In Umfragen liegt die LINKE derzeit zwischen acht und zehn Prozent, zuletzt hatte eine Forsa-Umfrag am Jahresende die Sozialisten sogar bei 11 Prozent gesehen.
Es gehe im Jahr 2015 auch darum, »bundespolitischen Rückenwind zu geben für die Landtagswahlen in den Flächenländern im darauffolgenden Jahr«, sagte der LINKEN-Vorsitzende.
2016 wolle seine Partei in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz erstmals in die Landtage einziehen, in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern gehe es um erneut gute Ergebnisse.
»Thüringen gibt Rückenwind auch für andere Wahlen«, sagte Riexinger mit Blick auf das ostdeutsche Bundesland, in dem die LINKE mit Bodo Ramelow erstmals einen Ministerpräsidenten stellt. »Ramelow hat schon die Absicht, ein paar Pflöcke einzuschlagen, wo man die linken Spuren dann auch sieht«, sagte Riexinger. Probleme bei der Abstimmung zwischen Thüringen und der Bundespartei erwartet er nicht.
»Ramelow wird definitiv nicht den Kretschmann machen, er fühlt sich viel zu sehr den Grundsätzen der Linken verbunden«, sagte er mit Blick auf den Alleingang des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) beim Asylrecht. Kretschmann hatte im Bundesrat einer Asylrechtsänderung zur Mehrheit verholfen und damit für Verärgerung in seiner Partei gesorgt.
Ob ein rot-rot-grünes Bündnis wie in Thüringen auch im Bund zustande kommt, »wird davon abhängig sein, ob wir ein gemeinsames Projekt haben«, fügte der LINKEN-Chef hinzu. SPD und Grüne seien aber »bislang eher nicht dazu bereit«. Insbesondere die Grünen hielten sich alle Türen offen, sagte Riexinger mit Blick auf mögliche weitere schwarz-grüne Bündnisse nach der Koalition in Hessen. AFP/nd
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