Kohle: Gabriel weist Unionsbedenken zurück
Berlin. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat Bedenken der Union vor einem Kahlschlag bei Kohlekraftwerken zurückgewiesen. Es gebe nach Modellrechnungen bisher keine Anzeichen, dass durch die geplante Klimaschutzabgabe für alte Kraftwerke bis zu 11 000 Megawatt an Kapazitäten bei der Braunkohle stillgelegt und damit viele Jobs gefährdet würden, heißt es in einer Antwort seines Ministeriums auf rund 150 Fragen der Unionsfraktion. Ein CO2-Freibetrag sei so hoch angesetzt, dass 90 Prozent der Stromerzeugung von Abgaben befreit blieben. Mit Gabriels Vorschlag soll das Ziel der Bundesregierung, bis 2020 zusätzlich 22 Millionen Tonnen CO2 bei Kraftwerken einzusparen, geschafft werden. dpa/nd
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