LINKE will vorerst keinen Untersuchungsausschuss zum G36
Jan van Aken: »Wir wollen Aufklärung, keine Schauprozesse«
Berlin. Die Linksfraktion will sich Forderungen nach einem Untersuchungsausschuss zum Pannengewehr G36 vorerst nicht anschließen. »Wir wollen Aufklärung, keine Schauprozesse«, erklärte der LINKEN-Außenexperte Jan van Aken am Dienstag in Berlin. Die Fraktion habe sich auf ihrer Sitzung dagegen ausgesprochen, den Verteidigungsausschuss in einen Untersuchungsausschuss umzuwandeln.
Ein solches Verfahren hatten die Grünen vorgeschlagen. Auch die SPD hatte sich bereit erklärt, einem Untersuchungsausschuss zuzustimmen. Die LINKE hält dies für derzeit nicht nötig: »Bislang konnten wir die Skandale und Verfilzungen beim G36 sehr gut im Verteidigungsausschuss aufklären«, erklärte van Aken. »Sollten wir allerdings künftig auf Probleme bei der Aufklärung stoßen, bleibt nur noch ein Untersuchungsausschuss.«
Die Bundeswehr verfügt über rund 170.000 Stück des Sturmgewehrs G36 vom deutschen Hersteller Heckler&Koch. Das G36 wurde vor knapp zwanzig Jahren in die Bundeswehr eingeführt. Nach jahrelanger Kritik und diversen, zum Teil widersprüchlichen Gutachten hatte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Ende März massive Probleme bei der Treffsicherheit des G36 eingeräumt. Das Gewehr soll ausgemustert werden.
Es wurde zudem bekannt, dass kritische Berichte über das Pannengewehr mit Hilfe des Bundeswehr-Geheimdienstes MAD gestoppt werden sollten. Auch dies wollten die Grünen in einem Untersuchungsausschuss klären. AFP/nd
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