Paternoster für Alle!
Regierung kippt das Gesetz zur Paternoster-Benutzung
Berlin. Bald darf wieder jeder mitfahren: Die Paternoster-Aufzüge in Behörden und Betrieben sollen wieder für die Allgemeinheit geöffnet werden. Das Kabinett billigte nach Angaben aus Regierungskreisen am Mittwoch eine Verordnung des Bundesarbeitsministeriums, mit der die derzeit geltende Regelung, dass nur die jeweiligen Beschäftigten in den Paternoster steigen dürfen, revidiert wird.
Der Betreiber dürfe die so genannten Personenumlaufaufzüge von der Allgemeinheit benutzen lassen - wenn er Maßnahmen zum Schutz vor Gefährdungen trifft, heißt es in der neuen Verordnung, der noch der Bundesrat zustimmen muss.
Neben zusätzlichen technischen Maßnahmen gehöre dazu die Aufklärung über Gefahren, sicheres Verhalten sowie bestehende Einschränkungen - wie etwa das Verbot, Lasten zu transportieren. Die Verantwortung für die sichere Benutzung der Paternoster liege somit weiterhin alleine beim Betreiber.
Seit 1. Juni durften die Paternoster-Aufzüge nur noch von Beschäftigten genutzt werden, die vom Arbeitgeber darin eingewiesen wurden. Damit sollte dem Umstand Rechnung getragen werden, dass die »Umlaufaufzüge« deutlich gefährlicher seien als andere. Diese Einschränkung stieß aber auf Kritik, deshalb revidierte das Arbeitsministerium die Verordnung von Anfang Juni.
Mit der jetzigen Neuregelung sei ein »guter Kompromiss zwischen der Betriebssicherheit einerseits und der Wahrung von Industriegeschichte« erzielt worden, erklärte der CSU-Sozialexperte Stephan Stracke. Derzeit gibt es nach Angaben des Arbeitsministerium in Gebäuden von Wirtschaft und Verwaltung noch 250 Paternoster. Sie finden sich etwa im Bundesfinanzministerium, dem Auswärtigem Amt in Berlin oder dem Stuttgarter Rathaus.
Inwieweit eine symbolische Besetzung des Paternosters im nd-Gebäudes zu einem Umdenken führte, lässt sich an diesem Punkt schwer nachvollziehen. Doch man darf davon ausgehen, dass das Arbeitsministerium dem Druck einer kämpfenden Redaktion nicht gewachsen war.
Die Besetzung können sie in diesem Video nachvollziehen. AFP/nd
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