Beziehungen zu Israel »ein Geschenk«
Bundestagspräsident Lammert spricht in der Knesset
Jerusalem. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat die 50-jährigen diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel als »Geschenk« gewürdigt. Bei einer Ansprache in deutscher Sprache vor dem Parlament in Jerusalem sagte er am Mittwoch: »Freundschaften kann man sich nicht verdienen, Freundschaften sind ein Geschenk, auf das es keinen Anspruch gibt.« Er bekräftigte, die besondere Verantwortung für Israel sei Teil der deutschen »Staatsräson«. An der feierlichen Knesset-Sitzung nahmen auch der israelische Staatspräsident Reuven Rivlin und Regierungschef Benjamin Netanjahu teil.
Lammert betonte die wichtige Rolle der Parlamente für die Zusammenarbeit. Es solle künftig ein jährliches parlamentarisches Forum beider Staaten geben. Angesichts der düsteren Vergangenheit könnten die Beziehungen zwischen Israel und Deutschland niemals »normal« sein. Sie würden immer besonders bleiben, sagte Lammert. Erfreut äußerte er sich darüber, dass Berlin und Tel Aviv eine »magische Anziehungskraft« auf die Jugend des jeweils anderen Landes ausübten.
Er sagte zu Beginn und zum Ende einige Sätze auf Hebräisch. Unter anderem: »Es ist eine große Ehre für mich, hier in meiner Muttersprache zu reden.« Die Abgeordneten der Knesset quittierten dies mit starkem Beifall. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte im März 2008 ebenfalls eine Ansprache auf Deutsch vor der Knesset gehalten. Dagegen hatten damals einige Abgeordnete protestiert, weil es »die Sprache der Täter« sei.
Lammert kündigte für das kommende Jahr eine Konferenz der Interparlamentarischen Koalition zur Bekämpfung des Antisemitismus in Berlin an. »Antisemitismus, wo immer er auftritt, ist nicht akzeptabel. In Deutschland ist er unerträglich.« Das Existenzrecht Israels sei nicht verhandelbar, betonte Lammert. Gleichzeitig forderte er eine Verhandlungslösung im Konflikt mit den Palästinensern. Ein unabhängiger Palästinenserstaat werde letztlich Israels Sicherheitsinteressen dienen.
Nach einem Raketenangriff aus dem Gazastreifen hat Israel die für den Fastenmonat Ramadan gelockerten Reisebeschränkungen für Einwohner des Palästinensergebiets wieder verschärft. Die Einreiseerlaubnis für 500 Bewohner des abgeriegelten Gazastreifens nach Jerusalem sei bis Ende der Woche aufgehoben worden, teilte das israelische Verteidigungsministerium am Mittwoch mit. Als Reaktion auf den Raketenangriff hatte die Luftwaffe zuvor eine Abschussvorrichtung in dem Küstengebiet bombardiert. Agenturen/nd
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