Zeichen der Entspannung im Donbass
Die zum Schulbeginn in Russland und der Ukraine am 1. September in Kraft getretene Waffenruhe in der Südostukraine hält wirklich - zum ersten Mal seit Gründung der Minsker Kontaktgruppe. Das sorgt teils für euphorische Stimmung, teils für Misstrauen. »Der Krieg im Donbass nähert sich seinem Ende«, titelt die Moskauer »Nesawissimaja Gaseta«.
Am Dienstag beriet die Minsker Kontaktgruppe erneut über ein Abkommen über den Abzug leichterer Waffen mit einem Kaliber unter 100 Millimetern. Damit würden den Kriegsparteien an der Front nur die Handfeuerwaffen bleiben. Der nächste Schritt wäre die Herstellung einer entmilitarisierten 30-Kilometer-Pufferzone als Garantie für einen wirksamen Waffenstillstand. Dann könnte die in den Minsker Vereinbarungen vorgesehene Wiedereingliederung der abtrünnigen Republiken in die Ukraine beginnen.
Das Kiewer Parlament nahm in erster Lesung Verfassungsänderungen für eine Dezentralisierung des Landes an und keine Rücksicht auf radikale Nationalisten, die jeden Kompromiss mit den Rebellen ablehnen. Im Donbass wurde am Wochenende der Parlamentschef der selbst ernannten Republik, Andrej Purgin, abgesetzt, der von der Reintegration in die Ukraine nichts hören wollte.
Der Chef der Donezker Republik, Alexander Sachartschenko, bekräftigte am Wochenende, dass es »keine sinnvolle Alternative zu einer politischen Lösung im Rahmen der Minsker Gespräche« gebe. Alle anderen Varianten führten unweigerlich zu sinnlosem Sterben, Zerstörungen und dem wirtschaftlichen Kollaps.
Auch in Kiew wurde die Unterzeichnung des Abkommens erwartet, obwohl sich Experten darüber skeptisch äußerten. Falls sich die »Volksrepubliken« dazu durchringen und die Vereinbarungen einhalten, wäre dies eine Folge von geheimen Abmachungen auf »höchster Ebene«, hieß es.
Paris und Berlin hätten guten Grund, die Entwicklung zu voranzutreiben, sagte der Kiewer Politologe Alexej Kurpas der Moskauer Tageszeitung »Kommersant«. Vor allem wegen der Sanktionen gegen Russland. Europa brauche angesichts der Flüchtlingswelle Geld. Die Aufhebung der Sanktionen würde die Wirtschaft beleben.
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