Rochade in Dunkeldeutschland

Bundesinnenminister Thomas de Maizière wahrte die Etikette nach dem Rücktritt von Manfred Schmidt: Er dankte ihm für seine Arbeit als Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), sagte, es sei ihm schwergefallen, seinen Rücktritt anzunehmen. Den Vorwurf der Opposition, es handle sich lediglich um ein Bauernopfer, wies de Maizière zurück - ohne jedoch die Anschuldigung zu entkräften.

Seit Wochen schon stand das Amt in der Kritik, weil es einen immensen Rückstau bei der Bearbeitung der Asylanträge gibt. Schmidt gab zu, seine Behörde sei auf die hohe Zahl der Flüchtlinge nicht vorbereitet gewesen. Doch reagierte vor allem die Bundesregierung zu zögerlich. Sie hätte viel eher für eine personelle Aufstockung der Behörde sorgen müssen, um vor allem Kriegsflüchtlingen den Weg für einen Neuanfang frei zu machen.

Doch mehren sich Zweifel, ob dies von der Bundesregierung überhaupt erwünscht ist. Denn de Maizière kündigte am Donnerstag drastische Einschränkungen für jene Flüchtlinge an, die zuletzt über die Balkanroute kamen. Sie alle sollen nur noch ein Ticket und Proviant für die Reise in jenes EU-Land erhalten, das gemäß dem Dublin-Abkommen für sie zuständig sein soll. Mehr nicht. Fraglos präsentiert de Maizière damit das Land von seiner dunklen Seite.

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