Warnung für Gabriel
Aert van Riel über die Flügelauseinandersetzungen beim SPD-Parteitag
Bei der SPD hat man zuweilen den Eindruck, als würde es sich um zwei Parteien in einer handeln. Der eine Teil der Sozialdemokraten hat Sympathien für Rot-Rot-Grün und will sich wieder stärker auf soziale Gerechtigkeit konzentrieren. Eine andere Gruppe fühlt sich in der Großen Koalition einigermaßen wohl und will deren marktliberale Wirtschafts- und Sozialpolitik fortsetzen. Beim Berliner Bundesparteitag sind nun Vertreter dieser beiden Flügel heftig aneinandergeraten.
Die von der Juso-Chefin Johanna Uekermann angefachte Diskussion um die fehlende Glaubwürdigkeit von Sigmar Gabriel könnte der Beginn für weitere inhaltliche Auseinandersetzungen in der SPD sein. Diese stehen an, wenn es in einigen Monaten um das Programm für die nächste Bundestagswahl gehen wird. Das für Gabriel ernüchternde Ergebnis bei seiner Wiederwahl als Parteivorsitzender ist als Warnung zu verstehen. Er wird weiter mit internem Widerstand rechnen müssen. Allerdings steht die Mehrheit der Genossen hinter ihm und seinen Plänen, der SPD ein eher konservatives Profil zu verpassen. Damit tun sie sich selbst keinen Gefallen. Denn die zur sogenannten Mitte zählenden Wähler dürften sich eher für das Original von Angela Merkel entscheiden als für eine CDU light, bei der nur noch der Name an sozialdemokratische Politik erinnert.
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