Bundesrat übt Kritik

Kulturschutzgesetz

Die von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) geplante Neuregelung des Schutzes von Kulturgut ist am Freitag im Bundesrat auf eine ganze Reihe von Änderungswünschen gestoßen. Grundsätzlich befürworten die Länder, dass Kulturgüter besser geschützt werden sollen. Aber der federführende Kulturausschuss stößt sich etwa daran, dass die Entscheidung über die Eintragung national wertvollen Kulturgutes in ein Verzeichnis dem Sachverständigenausschuss vorbehalten bleibt. Diese Kompetenz solle vielmehr bei den obersten Landesbehörden angesiedelt werden, heißt es in einer Stellungnahme. Der Rechtsausschuss hegt grundsätzliche Zweifel daran, dass das für Kultur und Medien zuständige Mitglied der Bundesregierung Rechtsverordnungen erlassen könne. dpa/nd

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