Bundesrat übt Kritik
Kulturschutzgesetz
Die von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) geplante Neuregelung des Schutzes von Kulturgut ist am Freitag im Bundesrat auf eine ganze Reihe von Änderungswünschen gestoßen. Grundsätzlich befürworten die Länder, dass Kulturgüter besser geschützt werden sollen. Aber der federführende Kulturausschuss stößt sich etwa daran, dass die Entscheidung über die Eintragung national wertvollen Kulturgutes in ein Verzeichnis dem Sachverständigenausschuss vorbehalten bleibt. Diese Kompetenz solle vielmehr bei den obersten Landesbehörden angesiedelt werden, heißt es in einer Stellungnahme. Der Rechtsausschuss hegt grundsätzliche Zweifel daran, dass das für Kultur und Medien zuständige Mitglied der Bundesregierung Rechtsverordnungen erlassen könne. dpa/nd
nd Journalismus von links lebt vom Engagement seiner Leser*innen
Wir haben uns angesichts der Erfahrungen der Corona-Pandemie entschieden, unseren Journalismus auf unserer Webseite dauerhaft frei zugänglich und damit für jede*n Interessierte*n verfügbar zu machen.
Wie bei unseren Print- und epaper-Ausgaben steckt in jedem veröffentlichten Artikel unsere Arbeit als Autor*in, Redakteur*in, Techniker*in oder Verlagsmitarbeiter*in. Sie macht diesen Journalismus erst möglich.
Jetzt mit wenigen Klicks freiwillig unterstützen!
