SPD

Bekenntnis zu Israel entzweit Koalition in Brandenburg

SPD verlangt bei Einbürgerung Anerkennung des Existenzrechts und verärgert mit dem Alleingang das BSW

Von Brosius-Gersdorf zu Kaufhold

Der Skandal um die geplatzte Verfassungsrichterwahl geht in die nächste Runde

Gegen den linken Todestrieb

Mit konsequenter sozialistisch-antimilitaristischer Oppositionspolitik kann Die Linke stärkste Kraft diesseits der Union werden

Waldbrandgefahr wie in Griechenland

Brandenburgs Landtag debattiert über die Feuerwehr

Brosius, quo vadis?

In der Causa Brosius-Gersdorf schieben sich die Parteien im Bundestag gegenseitig die Verantwortung zu

Schwarzmaler und Schönfärber

Brandenburgs Landtag debattiert die großen Schwierigkeiten der Industriebetriebe

Kiziltepe und Ausbildungsplatzumlage: Arschtritt akut gebraucht

Die Ausbildungsplatzumlage ist notwendig, meint Marten Brehmer

Wahl der Verfassungs­richter: Ergebnis einer Kampagne von rechts

Die von der Union torpedierte Wahl der Verfassungs­richter ist kein Betriebs­unfall, sondern Anzeichen eines Richtungs­kampfes bei den Konser­va­tiven

Spahn und der rechte Shitstorm

Wolfgang Hübner zum anhaltenden Streit um neue Verfassungsrichter

Unmut in CDU und SPD über Vorgehen der Koalitionsspitzen

Auch am eigenen Fraktionschef Jens Spahn gibt es zur Nichtwahl dreier Verfassungsrichter Kritik aus der Union

Brosius-Gersdorf: Doch keine GroKo-Stille

Beim ersten Kräftemessen zwischen Union und SPD beobachtet Sarah-Lee Heinrich eine ungleiche Dynamik

Union brüskiert Parlament und Verfassungsgericht

CDU/CSU-Fraktion bricht Absprachen. Bundestag setzt Wahl von Richter*innen für das Bundesverfassungsgericht von der Tagesordnung ab

Armen-Bashing wird materielle Gewalt

Während für die Aufrüstung unbegrenzt Schulden gemacht werden, sollen Milliarden beim Bürgergeld gespart werden

Eine vielversprechende Kandidatin

Ex-Kulturdezernentin Noosha Aubel will als Oberbürgermeisterin nach Potsdam zurückkehren

Richterwahl im Bundestag: Stimmen der Linken benötigt

Am Mittwoch sollen neue Richter*innen für das Bundsverfassungsgericht gewählt werden

Berlin: Abgeordnete uneinig über Stadtbaum-Gesetz

Senat lehnt das Bäume-Plus-Gesetz der Initiative Baumentscheid ab. Nun ist das Abgeordnetenhaus am Zug

Stromsteuer: Versprechen gebrochen

Regierung will Abgabe vorerst nur für Unternehmen und nicht für Bürger senken

AfD-Verbot laut Mehrheit in Brandenburg unangemessen

58 Prozent der Bevölkerung halten ein Verbot der Partei für nicht angemessen, 35 Prozent sprechen sich dafür aus

SPD: Volkspartei auf dem Sterbebett

Wofür steht die SPD? Sie scheint es selbst nicht zu wissen, meint Christoph Ruf

Erneuerung der SPD: Kein grundlegender Wandel in Sicht

Die SPD kündigt seit Jahren Erneuerungen an. Sichtbar ist das nur in der Geopolitik