SPD

Arno Klönne ist tot

Sein Selbstverständnis war, wo immer nötig Widerspruch zu formulieren. Nun ist der Historiker und Publizist im Alter von 85 Jahren gestorben

Edathy will Berufung einlegen

Ex-Abgeordneter kritisiert Entscheidung der SPD-Schiedskommission

Edathy soll SPD-Mitgliedschaft drei Jahre ruhen lassen

Affäre um anzügliche Kinderbilder: Schiedskommission des Parteibezirks Hannover sieht keinen »erheblichen Verstoß« gegen Grundwerte oder Ordnung der SPD

Edathy will um SPD-Mitgliedschaft kämpfen

Ex-Abgeordneter kritisiert Entscheidung für dreijährigen Ausschluss aus der SPD

Fahrradkette

h2f statt r2g: Tom Strohschneider über Zeiten, in denen Rot-Rot-Grün nicht viel mehr als eine medial-politische Spielmarke ist

Nächstes Urteil im »Fall Edathy«

Über die SPD-Mitgliedschaft des ehemaligen Abgeordneten entscheidet eine Kommission der Partei

Edathy muss SPD-Mitgliedschaft drei Jahre ruhen lassen

Parteiausschluss einstimmig abgelehnt / Ermittlungen gegen Staatsanwalt wegen Informationsweitergabe eingestellt

Platzeck fordert Rückkehr Russlands in G7

Ostausschuss der Wirtschaft bedauert Ausschluss Putins bei Gipfeltreffen in Elmau / Gysi: Klare Kritik an Putin - Sanktionen waren dennoch falsch

Der sanfte Rebell

Carsten Sieling ist linker Sozialdemokrat und soll Bürgermeister in Bremen werden. Von Aert van Riel

Union lehnt Kompromiss zur Vorratsdatenspeicherung ab

Gesetzentwurf soll unverändert und schnell verabschiedet werden / SPD-Spitzenpolitiker nervös vor Debatte auf dem Parteikonvent

Vorratsdaten: Union spricht von »Hysterie in der SPD«

Linke fordert Gabriel auf, die sozialdemokratische Basis ernst zu nehmen / SPD-Ministerpräsident Weil warnt vor »Machtprobe« auf Parteikonvent

Der angedeutete Aufstand

In der SPD herrscht Unmut über die vom Kabinett beschlossene Datenspeicherung

Linke: Vorratsdaten-Gesetz »unfassbar dreist«

Auch SPD-Basis, FDP, Grüne und Datenschützer warnen vor Wiedereinführung der umstrittenen Speicherung / SPD-Politiker Klingbeil warnt vor parlamentarischem Eilverfahren

Foyer, Sendung vom 26. Mai

BND: Aufklärung oder Nebelkerzen? / Volksentscheid in Irland

»Der SPD fehlt der Mumm«

Linksfraktionschef Gregor Gysi über die neue soziale Frage in Deutschland, die Furcht der LINKEN vor sich selbst und das Verrücktwerden über die Sozialdemokraten

Die sechs Flügel der SPD

BND-NSA-Skandal: Chef eiert, Generalsekretärin droht, Fraktionschef kuschelt

Gysi: SPD fehlt Mumm für eine echte Alternative

Linksfraktionschef: Sigmar Gabriel weiß noch gar nicht richtig, »wo er eigentlich hin will« / Sozialdemkraten für Linkspartei wie nahe Verwandte: »Kannst du natürlich verrückt werden an dem, was die alles machen«

Spionage: SPD verteidigt Kooperation mit der NSA

Fraktionschef Oppermann nennt Zusammenarbeit »richtig und unverzichtbar« / Weiter Blockade der Offenlegung der Selektoren / Mehrheit der Bundesbürger für Veröffentlichung der Spionageliste

Eine Staatsaffäre: SPD bleibt Merkel treu

Oppermann lehnt »Gerede« über Vertrauensfrage ab / Grüne: Sind auf Neuwahlen vorbereitet / Vorwürfe Richtung Linkspartei: Deren Kompromisslosigkeit torpediert eine mögliche Alternative

Bundestag schwächt kleine Gewerkschaften

Große Koalition stimmt für Tarifeinheitsgesetz / Pilotengewerkschaft und Beamtenbund wollen klagen