Sachsen: Rechte Gewalt seit 2012 mehr als verdoppelt

Berlin. In Sachsen ist die Zahl rechtsmotivierter und rassistischer Angriffe im vergangenen Jahr massiv angestiegen - auf 477 Fälle. Das ergab die Bilanz der Opferberatung des RAA Sachsen. Schwerpunkte der Gewalt seien Dresden, Leipzig sowie die Landkreise Leipzig und Sächsische Schweiz/Osterzgebirge. Teils habe sich die Zahl der Angriffe verdreifacht.

»Pegida und die flächendeckend in Sachsen aktiven Anti-Asyl-Proteste haben ein Klima des Hasses erzeugt, der die letzten Dämme brechen ließ«, sagte Andrea Hübler von der RAA Sachsen. Sie sprach von »besorgniserregenden Ausmaßen« und verwies auf Attacken gegen Geflüchtete auf der Straße; Steine, Böller, Sprengsätze und Molotowcocktails auf bewohnte und unbewohnte Asylunterkünfte und Ausschreitungen wie in Heidenau.

»Am Thema Asyl spaltet sich zweifelsohne derzeit die Gesellschaft«, so Hübler. Erschreckend sei, »wie gegen alles was als politischer Gegner wahrgenommen wird, gewaltsam vorgegangen wird: massive Bedrohungen, gesprengte Fahrzeuge und Parteibüros, Attacken auf Journalisten – die Verunglimpfung als Volksverräter und Lügenpresse haben die Hemmschwelle gesenkt.«

Der RAA Sachsen zählte 2015 allein 74 Angriffe auf oder im Umfeld von Asylunterkünften. Darunter waren 19 Brandstiftungen und 21 gefährliche Körperverletzungen. 72 Angriffe wurden im Umfeld von rechten Aufmärschen verübt und richteten sich in 52 Fällen gegen Kritiker und 16 Mal gegen Journalisten. Rechtsmotivierte Gewalt habe sich so »innerhalb von drei Jahren – seit 2012 – mehr als verdoppelt«, so Hübler. Die Opferberatung des RAA Sachsen unterstützt in Sachsen seit 2005 Betroffene rechtsmotivierter und rassistischer Gewalt bei der Bewältigung der Tatfolgen und dokumentiert darüber hinaus diese Angriffe. nd