Einigung bei Leiharbeit erwartet

Spitzentreffen von Union und SPD im Kanzleramt

  • Lesedauer: 1 Min.

Berlin. Die Fraktionschefs von Union und SPD haben sich zuversichtlich gezeigt, dass sich die Große Koalition am Dienstagabend beim Streitthema Leiharbeit und Werkverträge einigt. »Ich kann mir vorstellen, dass wir heute Abend zu einem Ergebnis kommen«, erklärte der Fraktionsvorsitzende der Union, Volker Kauder (CDU). Auch SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann teilte mit, er gehe von einer Einigung aus. Der Sozialdemokrat machte deutlich, dass seine Partei die »ideologisch motivierte Blockade« des Gesetzentwurfs von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) nicht länger akzeptieren werde. Der Entwurf liege bereits seit vergangenem November im Kanzleramt, sei dann aber von der CSU aufgehalten worden. Gleiches gelte für die von Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) geplante gesetzliche Regelung für mehr Lohngleichheit von Männern und Frauen, fügte Oppermann hinzu. Kauder warf der SPD dagegen vor, in ihren Gesetzentwürfen über die im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Vereinbarungen hinauszugehen.

Die Neuregelung von Leiharbeit und Werkverträgen steht im Mittelpunkt des Treffens der Partei- und Fraktionschefs der Großen Koalition am Abend im Berliner Kanzleramt. Die ebenfalls an dem Treffen teilnehmende Nahles will mit ihrem Gesetzentwurf verhindern, dass Leiharbeiter als Streikbrecher in Unternehmen eingesetzt werden. Betriebsräte sollen über den Einsatz von Werkvertragsnehmern besser informiert werden. AFP/nd

App »nd.Digital«

In der neuen App »nd.Digital« lesen Sie alle Ausgaben des »nd« ganz bequem online und offline. Die App ist frei von Werbung und ohne Tracking. Sie ist verfügbar für iOS (zum Download im Apple-Store), Android (zum Download im Google Play Store) und als Web-Version im Browser (zur Web-Version). Weitere Hinweise und FAQs auf dasnd.de/digital.

Linken, unabhängigen Journalismus stärken!

Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.

Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.

Unterstützen über:
  • PayPal