Setzt die LINKE den Blauhelm auf?
René Heilig über ein Friedensgutachten, das die UNO aufrüsten will
Wem Medien nicht ausreichend Belege dafür liefern, dass die Menschheit am Abgrund taumelt, der lese das »Friedensgutachten 2016«. Diese von fünf führenden deutschen Instituten für Friedens- und Konfliktforschung erarbeitete Weltsicht zeichnet sich durch knappe Analysen aus. Es geht um Flucht und Asyl, um Kriege und Waffenexport, um Staatenzerfall und EU-Niedergang, um TTIP und ein Dutzend weiterer Probleme. Vor allem aber bietet das Gutachten bedenkenswerte Empfehlungen. Gerade für Linke und die LINKE. Klar kann man problemlos akzeptieren, dass militärische Interventionen inakzeptabel sind. Was aber, wenn zivile Streitschlichtung versagt? Statt in dubiose selbstmandatierte Koalitionen der Willigen einzusteigen, sollte Deutschland das robuste Peacekeeping der UNO, also Völkerrecht stärken, sagen die Forscher und wollen - das ist nicht neu - Friedensmissionen unter direktes UN-Mandat stellen. Dass man mit zusammengewürfelten Truppen nicht weit kommt, zeigt sich in Mali. Also sollte man der Weltorganisation eigene Truppen unterstellen, so das Gutachten. Das ist allemal besser, als neuen Kalte Kriege in Europa zu entfachen.
Vor Jahren gab es Verzweiflungstränen, als der Verdacht aufkam, die PDS wolle der Bundeswehr Blauhelme aufsetzen. Solche Emotionen ersetzen LINKE inzwischen zumeist durch Losungen - statt Lösungen zu suchen.
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