Paul Mason gegen Ja zum Brexit

Berlin. Der linke Publizist Paul Mason hat sich gegen einen Brexit ausgesprochen – allerdings solle ein »Vote In« beim Referendum über einen Verbleib Großbritanniens in der EU »als Warnung« adressiert werden: » Ich würde auch nicht für einen Brexit stimmen. Obwohl ein Ja zum Verbleib auch nicht vorbehaltlos gegeben werden sollte«, sagte Mason dem linken Blog »Oxi«. Die Botschaft solle lauten: »Wir geben euch weder das Mandat, zum Thatcherismus außerhalb Europas zurückzukehren, noch geben wir euch das Mandat, in Europa so weiterzumachen wie bisher.« Die progressive Linke Großbritanniens, zeigte er sich skeptisch, werde aus der Abstimmung »nicht als Gewinner hervorgehen. Aber man muss die Zeit zu handeln wählen. Und die Zeit die EU zu verlassen, ist für Großbritannien noch nicht gekommen«, sagte der Autor des viel beachteten Buches »Postkapitalismus – Grundrisse einer kommenden Ökonomie«.

Die Europäische Union in ihrer gegenwärtigen Verfassung funktioniere nicht, so Mason weiter. »Sie hat ein eingebautes Demokratiedefizit. Außerdem basiert sie auf einem Vertrag, der Austerität auch in der Krise festschreibt.« Er verwies auf die USA, die nicht an Austeritätsvorgaben gebunden seien, und die »auf dem Höhepunkt der Krise die größte fiskalische Stimulation der Wirtschaft auf den Weg gebracht. Sie habe die meisten Jobs geschaffen und das höchste Wachstum erreicht. So etwas kann man machen, wenn man nicht durch den Vertrag von Lissabon gehemmt ist«, so der Publizist. »Ich bin dafür, die EU zu reformieren«, sagte er weiter. Wenn dies aber nicht gelinge, müssten auch andere Optionen erwogen werden. Er hoffe, dass Großbritannien »eines Tages eine linke Regierung haben wird. Und wenn diese linke Regierung wie SYRIZA von der EU unterdrückt wird, dann ist es Zeit, über einen Austritt nachzudenken. Anders als Griechenland haben wir die Kraft, die EU zu verlassen«, so Mason. nd