Oldenburg neue Chefin der Linksfraktion im Nordosten
Niederlage für bisherigen Vorsitzenden Holter / Bildungsexpertin setzt sich mit 8 zu 3 Stimmen durch / Landeschefin Bluhm spricht von Schritt der Erneuerung
Berlin. Simone Oldenburg ist überraschend zur neuen Vorsitzenden der Linksfraktion im Schweriner Landtag gewählt worden. In der Abstimmung setzte sich die Bildungsexpertin am Dienstag mit 8 zu 3 Stimmen gegen den langjähringen Amtsinhaber Helmut Holter durch. Zur Kandidatur habe sie sich während der Sitzung entschlossen, nachdem sich mehrere Fraktionsmitglieder für einen personellen Neuanfang ausgesprochen hätten, sagt sie.
Oldenburg war bisher stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Die 1969 geborene Lehrerin und Schulleiterin ist seit 2011 Mitglied des Landtages und saß dort im Bildungsausschuss. Oldenburg sagte nach ihrer Wahl, sie sei »Holter für seine Arbeit zu großem Dank verpflichtet«. Man habe sich nun jedoch »in der Fraktion für einen Neuanfang, auch den personellen entschlossen«. Dazu sei es »jetzt dringend erforderlich, dass wir als Team die großen Herausforderungen angehen, vor denen wir stehen«, so Oldenburg.
Holter war Spitzenkandidat der Linkspartei bei der Landtagswahl. Ihm wurde eine erhebliche Mitschuld am Absturz auf das historische Tief von 13,2 Prozent gegeben. Der 63-Jährige verließ die Fraktionssitzung kommentarlos und sichtlich enttäuscht. Landeschefin Heidrun Bluhm gratulierte dem neuen Fraktionsvorstand, dem auch Jacqueline Bernhardt, Jeannine Rösler und Peter Ritter angehören, und verwies auf die »viele Aufgaben«, die die Nordost-Linke nun zu bewältigen habe – vor allem gehe es darum, »gemeinsam verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen«, so Bluhm. Sie bezeichnete die Wahl als Schritt in dem »von mir und dem Landesparteitag am Wochenende geforderten Prozess der zeitnahen Erneuerung innerhalb unserer Partei«.
Alles auf dem Prüfstand Nach der verlorenen Landtagswahl steht die LINKE im Nordosten vor einem Neuanfang
Zuvor hatte unter anderem die Jugendorganisation der Partei »solid« ihre Forderung nach einer personellen Erneuerung erneuert und ein »Aufbruchssignal« verlangt. Es sei Zeit für den Wechsel. Holter hatte am Wochenende auf einem Landesparteitag allerdings erklärt, »bei schwerer See verlässt kein guter Kapitän die Brücke« und damit seinen Führungsanspruch bekräftigt. Er war seit 2009 Fraktionschef.
Die Linksfraktion hatte die Vorstandswahl aufgeschoben, um den Parteitag abzuwarten. Wegen der herben Verluste bei der Landtagswahl gab es viel Kritik an der Wahlkampfstrategie und auch am Führungspersonal. Landesparteichefin Bluhm stellte auf dem Parteitag die Vertrauensfrage und wurde klar im Amt bestätigt. Die LINKE war am 4. September auf 13,2 Prozent abgestürzt, ihr bislang schlechtestes Wahlergebnis im Nordosten. Nach der Wahlschlappe stellt sie noch elf Abgeordnete, drei weniger als zuvor. Agenturen/nd
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