MAD will 20 Islamisten enttarnt haben
Bundeswehr-Geheimdienst hat weitere Verdachtsfälle
Berlin. Islamisten bewerben sich angeblich gezielt bei der Bundeswehr. Der Militärische Abschirmdienst(MAD) enttarnte 20 Islamisten in der Truppe und verfolgt 60 weitere Verdachtsfälle. Das bestätigte der Militärgeheimdienst gegenüber der Funke Mediengruppe. Aus den Rekrutierungsbüros seien »einzelne Anfragen von Bewerbern bekannt, die sich in auffälliger Weise für den Dienst in der Bundeswehr interessieren, einen Verpflichtungswunsch von nur wenigen Monaten äußern und sich ausdrücklich für eine intensive Waffen- und Geräteausbildung interessieren«, erklärte der MAD. Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD) ergänzte: »Islamischer Extremismus wird neben Rechtsextremismus zu einem neuen wichtigen Aufgabenfeld des MAD«, ergänzte
Das Bundeskabinett hatte Ende August beschlossen, dass der MAD als Maßnahme gegen Islamisten und andere Extremisten künftig alle Bewerber überprüfen soll. Mit der geplanten Änderung des Soldatengesetzes will man verhindern, dass gewaltbereite Extremisten in den Genuss einer militärischen Ausbildung kommen, die ihnen bei der Verübung von Terrorakten oder anderen Gewalttaten helfen könnte. Soldaten würden an Kriegswaffen ausgebildet und mit den erworbenen Fähigkeiten könnten terroristische Anschläge »mit einem deutlich höheren Maß an Schaden angerichtet werden, als ohne diese Grundfertigkeiten«, so die Begründung.
Bislang wird von angehenden Soldaten nur ein Führungszeugnis verlangt. Man belehrt sie zur Verfassungstreue. Informationen über eine Verbindung zu politischen Parteien, Organisation oder Institution werden abgefragt. Um eine unbeschränkte Auskunft aus dem Bundeszentralregister zu erhalten, ist eine Einwilligung des Kandidaten erforderlich.
Pro Jahr fallen demnächst bei den 20 000 Neueinstellungen umfangreiche Sicherheitsüberprüfungen an. Die Personal- und Sachkosten dafür werden bei der Bundeswehr und beim MAD auf rund 8,2 Millionen Euro veranschlagt »Beim MAD entsteht ein voraussichtlicher rechnerischer Mehrbedarf von 42 Planstellen/Stellen«, heißt es im Gesetz, das 2017 in Kraft treten wird. Weniger beleuchtet wird bislang die Werbung und der Umgang des MAD mit V-Leuten. In der Vergangenheit gab es dabei viel Kritik. hei/Agenturen
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